Rechtsprechung
   LSG Bayern, 19.08.2009 - L 2 P 39/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,26543
LSG Bayern, 19.08.2009 - L 2 P 39/08 (https://dejure.org/2009,26543)
LSG Bayern, Entscheidung vom 19.08.2009 - L 2 P 39/08 (https://dejure.org/2009,26543)
LSG Bayern, Entscheidung vom 19. August 2009 - L 2 P 39/08 (https://dejure.org/2009,26543)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,26543) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unanfechtbarkeit der Berufungsrücknahme als Prozesshandlung - Widerruf bei Vorliegen von Restitutionsgründen

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rücknahme der Berufung - Keine Fortsetzung des abgeschlossenen Verfahrens zur Bezuschussung einer Garagenumbaumaßnahme

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Anfechtung oder des Widerrufs der Rücknahme einer Berufung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 580
    Anfechtbarkeit der Berufungsrücknahme im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 06.12.2023 - L 2 SO 2755/23
    Als den Rechtsstreit beendende Prozesserklärung kann die vom Kläger zu Protokollvertreter erklärte Berufungsrücknahme weder frei widerrufen noch entsprechend den bürgerlich-rechtlichen Vorschriften wegen Irrtums oder Drohung (§ 119 Bürgerliches Gesetzbuch [BGB]) angefochten werden (vgl. BSG, Beschluss vom 24.04.2003 - B 11 AL 33/03 B -, juris m.w.N.; Bayerisches LSG, Urteil vom 19.08.2009 - L 2 P 39/08 -, juris, Rn. 19; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 14. Aufl. 2023, § 156 Rn. 2a).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht