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   LSG Sachsen, 16.10.2014 - L 2 U 59/11   

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https://dejure.org/2014,35115
LSG Sachsen, 16.10.2014 - L 2 U 59/11 (https://dejure.org/2014,35115)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 16.10.2014 - L 2 U 59/11 (https://dejure.org/2014,35115)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 16. Oktober 2014 - L 2 U 59/11 (https://dejure.org/2014,35115)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Aufrechnung und teilweisen Einbehaltung einer Verletztenrente wegen Beitragsrückständen vor dem Hintergrund der Insolvenz des Verletzten; Voraussetzungen für die hinreichende Bestimmtheit und ordnungsgemäße Begründung eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Aufrechnung und teilweisen Einbehaltung einer Verletztenrente wegen Beitragsrückständen vor dem Hintergrund der Insolvenz des Verletzten

  • rechtsportal.de

    Aufrechnung einer Verletztenrente mit Beitragsrückständen in der gesetzlichen Unfallversicherung; Erforderlichkeit einer nicht nachholbaren Ermessenausübung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 160
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 07.02.2012 - B 13 R 85/09 R

    Zulässigkeit der Verrechnungserklärung durch Verwaltungsakt -

    Auszug aus LSG Sachsen, 16.10.2014 - L 2 U 59/11
    Die Ausführungen zu den Beträgen im Schreiben vom 27.02.2014 sind keine Nachholung der Begründung im Sinne des § 41 Abs. 1 Nr. 2 SGB X. Die Darstellung der Forderung ist keine Begründung der Entscheidung, sondern ein Teil der abzugebenden Erklärung (s. dazu auch Urteil des BSG v. 07.02.2012, B 13 R 85/09 R).

    2. Die Aufrechnung steht mit der Formulierung "kann" im Ermessen des Leistungsträgers (BSG, Urteil v. 07.02.2012 - B 13 R 85/09 R - juris Rn. 65).

  • BSG, 14.03.2013 - B 13 R 5/11 R

    Aufrechnung von Beitragsansprüchen durch den Rentenversicherungsträger -

    Auszug aus LSG Sachsen, 16.10.2014 - L 2 U 59/11
    Zudem ist die vom BSG vorausgesetzte Aufrechnungslage gegeben (Urteil des BSG vom 14.03.2013, B 13 R 5/11 R): "Eine Aufrechnung ist nur wirksam, wenn zwischen den zur Aufrechnung gestellten Forderungen ein Gegenseitigkeitsverhältnis besteht, wenn also der Gläubiger der Hauptforderung zugleich Schuldner der Gegenforderung und der Schuldner der Hauptforderung zugleich Gläubiger der Gegenforderung ist." Die Beklagte hat Beitragsforderungen geltend gemacht, die bei ihr entstanden sind, und mit von ihr zu leistenden Ansprüchen, der Verletztenrente, aufgerechnet.
  • BSG, 25.02.2010 - B 13 R 76/09 R

    Vorlage an den Großen Senat - Verrechnung - Erklärung durch Verwaltungsakt

    Auszug aus LSG Sachsen, 16.10.2014 - L 2 U 59/11
    Die Aufrechnung ist entsprechend der Rechtsprechung des BSG auch mit Bescheid erklärt worden (Beschluss des BSG vom 25.2.2010 - B 13 R 76/09 R).
  • BGH, 29.05.2008 - IX ZB 51/07

    Verrechnungsermächtigung eines Sozialleistungsträgers in der Insolvenz

    Auszug aus LSG Sachsen, 16.10.2014 - L 2 U 59/11
    Die Beklagte stützte sich dabei auf den Beschluss des BGH vom 29.05.2008 im Verfahren IX ZB 51/07.
  • BSG, 31.10.2012 - B 13 R 13/12 R

    Altersrente - Zulässigkeit der Erklärung eines Verrechnungsersuchen durch

    Auszug aus LSG Sachsen, 16.10.2014 - L 2 U 59/11
    Sind diese Angaben nicht enthalten, ist der Verwaltungsakt nicht hinreichend bestimmt (vgl. Urteil des BSG vom 31.10.2012, B 13 R 13/12 R zu § 52 SGB I).
  • LSG Sachsen, 29.04.2015 - L 8 AS 780/14

    Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente - atypischer Fall;

    Die in den Ausgangsbescheiden vom 29.07.2013 und 21.10.2013 ausgebliebene Ermessensentscheidung konnte aber im Widerspruchsverfahren nachgeholt werden (vgl. BSG, Urteil vom 22.08.2000 - B 2 U 33/99 R - juris RdNr. 17; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 04.12.2014 - L 7 AS 1775/14 - juris RdNr. 31; Sächsisches LSG, Urteil vom 16.10.2014 - L 2 U 59/11 - juris RdNr. 56; Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 29.04.2014 - 3 A 309/12 - juris RdNr. 12; zur Rechtsgrundlage Schütze in: von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl., § 41 RdNr. 11).
  • LSG Sachsen, 19.02.2015 - L 8 AS 1232/14
    Die in den Ausgangsbescheiden vom 29.07.2013 und 21.10.2013 ausgefallene Ermessensentscheidung konnte aber im Widerspruchsverfahren nachgeholt werden (vgl. BSG, Urteil vom 22. August 2000 - B 2 U 33/99 R - juris RdNr. 17; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23.10.2014 - L 7 AS 886/14 - juris RdNr. 32; Sächsisches LSG, Urteil vom 16.10.2014 - L 2 U 59/11 -, juris RdNr. 56; Sächsisches OVG, Beschluss vom 29.04.2014 - 3 A 309/12 - juris RdNr. 12; zur Rechtsgrundlage Schütze in: von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl., § 41 RdNr. 11).
  • LSG Sachsen, 19.02.2015 - 8 AS 1232/14

    Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente - atypischer Fall;

    Die in den Ausgangsbescheiden vom 29.07.2013 und 21.10.2013 ausgefallene Ermessensentscheidung konnte aber im Widerspruchsverfahren nachgeholt werden (vgl. BSG , Urteil vom 22. August 2000 - B 2 U 33/99 R - juris RdNr. 17; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23.10.2014 - L 7 AS 886/14 - juris RdNr. 32; Sächsisches LSG, Urteil vom 16.10.2014 - L 2 U 59/11 -, juris RdNr. 56; Sächsisches OVG, Beschluss vom 29.04.2014 - 3 A 309/12 - juris RdNr. 12; zur Rechtsgrundlage Schütze in: von Wulffen/Schütze, SGB X , 8. Aufl., § 41 RdNr. 11).
  • SG Karlsruhe, 27.01.2015 - S 17 R 4360/13

    Aufrechnung nach § 51 Abs 2 SGB 1 - Ermessen - Ersparnis für Beerdigungskosten -

    Die Begründung von Ermessensentscheidungen muss gemäß § 35 Abs. 1 S. 3 SGB X auch die Gesichtspunkte erkennen lassen, von denen die Behörde bei der Ausübung ihres Ermessens ausgegangen ist (Sächsisches LSG, U.v. 16.10.2014 - L 2 U 59/11 - juris).
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