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   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2006 - L 20 B 84/06 AS ER   

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https://dejure.org/2006,19796
LSG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2006 - L 20 B 84/06 AS ER (https://dejure.org/2006,19796)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.05.2006 - L 20 B 84/06 AS ER (https://dejure.org/2006,19796)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Mai 2006 - L 20 B 84/06 AS ER (https://dejure.org/2006,19796)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewilligung von Heizkosten nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Vermutung der Angemessenheit der tatsächlich erfolgten Aufwendungen in Bezug auf Kosten für die Heizung; Leistungen für Unterkunft und Heizung gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 Sozialgesetzbuch Zweites Buch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2005 - L 19 B 68/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2006 - L 20 B 84/06
    Vorliegend ergibt sich die Höhe der laufenden Kosten für die Heizung nicht aus dem Mietvertrag und auch nicht aus Vorauszahlungsfestsetzungen der Energieversorgungsunternehmen, die somit auch keine Vermutung der Angemessenheit der tatsächlich erfolgten Aufwendungen (vgl. etwa LSG NRW, Beschluss vom 01.08.2005, Az.: L 19 B 68/05 AS ER) begründen können.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2007 - L 1 B 7/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Insbesondere kann sie nicht darauf verwiesen werden, dass besitzstandwahrende Pflegegeld einzusetzen (vgl. LSG NRW, Beschluss vom 24.05.2006 - L 20 B 84/06 AS ER - www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2006 - L 20 B 63/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Der Senat hat sich in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes bereits für eine stark einzelfallbezogene Betrachtungsweise ausgesprochen (vgl. Beschluss des Senats vom 24.05.2006 - L 20 B 84/06 AS ER; vgl. auch Lang, a.a.O., § 22 RdNr. 46; Berlit in: LPK-SGB II, § 22 RdNr. 51).
  • SG Aachen, 10.08.2006 - S 9 AS 48/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Heizkosten in dieser Höhe sind auch nicht etwas deshalb als unangemessen anzusehen, weil die Beklagte aufgrund ihrer Berechnungen (nach Angabe der Beklagten im Termin offenbar in Anlehnung an die Dienstwohnungsverordnung (DWVO) i.V.m. dem auf § 13 Abs. 1 DWVO beruhenden jährlichen Runderlass des Bundesministeriums für Finanzen) zu einem niedrigeren Ergebnis kommt.Die Anwendung der DWVO ist umstritten (dagegen: SG Aachen, Urteil v. 01.02.2006, S 11 AS 99/05; SG Aachen, Beschluss v. 26.01.2006, S 21 AS 11/06 ER; zweifelnd LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 24.05.2006, L 20 B 84/06 AS ER; für die Anwendung im BSHG: VG Sigmaringen, Urteil v. 04.02.1999, 2 K 1203/97, in: info also 1/2000, S. 44).
  • SG Duisburg, 03.08.2006 - S 27 AS 326/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Quadratmeterbezogene Richtwerte können danach nur einen Anhaltspunkt geben, der nach Maßgabe der Besonderheiten des Einzelfalls zu überprüfen ist (vgl. LSG NRW, Beschluss vom 24.05.2006, L 20 B 84/06 AS ER unter www.sozialgerichtsbarkeit.de mwN).
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