Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 09.12.2020 - L 24 KA 6/18 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 24 Abs 5 Ärzte-ZV, § 24 Abs 1 Ärzte-ZV, § 24 Abs 2 Ärzte-ZV, § 95 Abs 1 S 5 SGB 5
Vertragsärztliche Versorgung - Vertragsarztsitz - Erbringung spezieller Untersuchungs- und Behandlungsleistungen in ausgelagerten Praxisräumen - Erforderlichkeit einer räumlichen Nähe der ausgelagerten Praxisräume zum Vertragsarztsitz - jedenfalls keine räumliche Nähe ...
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 24 Abs 5 Ärzte-ZV
Vertragsarztsitz - ausgelagerte Praxisräume - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Potsdam, 06.12.2017 - S 1 KA 94/15
- LSG Berlin-Brandenburg, 09.12.2020 - L 24 KA 6/18
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 05.11.2003 - B 6 KA 2/03 R
Vertragsärztliche Versorgung - Zulassung - Auflage - Entfernung der Wohnung von …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 09.12.2020 - L 24 KA 6/18
Von räumlicher Nähe könne ausgegangen werden, wenn der Vertragsarzt seine Praxis regelmäßig innerhalb von 30 Minuten erreichen könne (Hinweis auf BSG v. 5. November 2003 - B 6 KA 2/03 R). - BSG, 08.08.2018 - B 6 KA 24/17 R
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 09.12.2020 - L 24 KA 6/18
Das BSG hat in seiner neuesten Rechtsprechung aber bereits Zweifel an dem Einhalten des Tatbestandsmerkmals der räumlichen Nähe geäußert, wenn die Räumlichkeiten mehr als 9 km bzw 11 km auseinanderliegen (BSG v. 8. August 2018 - B 6 KA 24/17 R - juris Rn 17). - BSG, 13.05.2015 - B 6 KA 23/14 R
Vertragsärztliche Versorgung - Abrechnungsgenehmigung zur Durchführung …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 09.12.2020 - L 24 KA 6/18
Die Zulässigkeit des Betriebs weiterer Praxisräume setzt demgegenüber nicht mehr voraus, dass die in den ausgelagerten Praxisräumen angebotenen Leistungen ausschließlich dort und nicht auch am eigentlichen Vertragsarztsitz angeboten werden (BSG v. 13. Mai 2015 - B 6 KA 23/14 R - juris Rn 22).
- BSG, 06.04.2022 - B 6 KA 12/21 R
Vertragsärztliche Versorgung - ausgelagerte Praxisräume iSd § 24 Abs 5 Ärzte-ZV - …
Entfernungen von mehr als 30 km bei einer Entfernung von 67, 6 km und einer Fahrzeit von 45 Minuten seien auch in ländlichen Regionen insofern nicht mehr hinnehmbar (vgl LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 9.12.2020 - L 24 KA 6/18 - juris RdNr 18) . - LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2021 - L 11 KA 50/18
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen Anforderungen an das Vorliegen einer …
Ausgehend hiervon hat das LSG Berlin-Brandenburg die maximale Entfernung im ländlichen Raum bei 30 km angenommen (Urteil vom 9. Dezember 2020 - L 24 KA 6/18 - juris-Rn. 18).