Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 19.10.2011 - L 3 AL 5476/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4603
LSG Baden-Württemberg, 19.10.2011 - L 3 AL 5476/10 (https://dejure.org/2011,4603)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.10.2011 - L 3 AL 5476/10 (https://dejure.org/2011,4603)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - L 3 AL 5476/10 (https://dejure.org/2011,4603)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - fiktive Bemessung - echter Grenzgänger - Nichtberücksichtigung des in der Schweiz erzielten Arbeitsentgeltes - letzte Beschäftigung im Inland - Europarechtskonformität - Verfassungsmäßigkeit

  • Justiz Baden-Württemberg

    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - fiktive Bemessung - echter Grenzgänger - Nichtberücksichtigung des in der Schweiz erzielten Arbeitsentgeltes - letzte Beschäftigung im Inland - Europarechtskonformität - Verfassungsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    In der Schweiz erzieltes Entgelt spielt bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes eines zuletzt in der Schweiz als echter Grenzgänger arbeitenden Leistungsempfängers keine Rolle; Bemessung des Arbeitslosengeldes bei einem echten Grenzgänger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; fiktive Bemessung bei einem echten Grenzgänger in die Schweiz; Europarechts- und Verfassungsrechtskonformität

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitslosengeld für Grenzgänger

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.03.2013 - L 8 AL 1225/11

    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - echter Grenzgänger -

    Der Alg-Anspruch eines vormaligen Grenzgängers, der vor der Arbeitslosigkeit wieder in seinem Wohnsitzland Deutschland versicherungspflichtig beschäftigt war, ist nach Art. 62 Abs. 1 EU-VO Nr. 883/2004, der wortgleich mit Art. 68 Abs. 1 Satz 1 EG-VO 1408/71 ist, nicht fiktiv nach § 152 SGB III, sondern in entsprechender Anwendung von § 151 SGB III zu bemessen (a.A. LSG Ba.-Württ. Urteil v. 19.10.2011 - L 3 AL 5476/10 - zu EG-VO 1408/71, juris).

    Er teilt nicht die vom 3. Senats des LSG Baden-Württemberg (Urteil vom 19.10.2011 - L 3 AL 5476/10 -, juris) vertretene Rechtsauffassung, dass Regelungen zur Höhe des Alg-Anspruchs in der VO Nr. 1408/71 für den Fall, dass der Grenzgänger mehr als vier Wochen im Wohnsitzland versicherungpflichtig vor seiner Alg-Antragstellung beschäftigt war, nicht getroffen worden seien.

  • BSG, 23.10.2018 - B 11 AL 9/17 R

    Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Unionsrecht

    Dies soll auch gelten, wenn die letzte Beschäftigung im Wohnmitgliedstaat weniger als 150 Tage mit Anspruch auf Arbeitsentgelt, etwa nur wenige Wochen oder Tage, umfasst (vgl BSG Urteil vom 17.3.2015 - B 11 AL 12/14 R - SozR 4-4300 § 131 Nr. 6; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 22.3.2013 - L 8 AL 1225/11 - DE:LSGBW:2013:0322.L8AL1225.11.OA, RdNr 22 ff; aA LSG Baden-Württemberg Urteil vom 19.10.2011 - L 3 AL 5476/10 - DE:LSGBW:2011:1019.L3AL5476.10.OA, RdNr 34).
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