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   LSG Thüringen, 10.04.2003 - L 3 AL 767/02 ER   

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https://dejure.org/2003,38058
LSG Thüringen, 10.04.2003 - L 3 AL 767/02 ER (https://dejure.org/2003,38058)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 10.04.2003 - L 3 AL 767/02 ER (https://dejure.org/2003,38058)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 10. April 2003 - L 3 AL 767/02 ER (https://dejure.org/2003,38058)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 21.03.1996 - 11 RAr 101/94

    Zuflußprinzip bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes

    Auszug aus LSG Thüringen, 10.04.2003 - L 3 AL 767/02
    Bei diesen Bescheiden (Bewilligungs- und Ergänzungsbescheid) handelt es sich zwar um Verwaltungsakte mit Dauerwirkung, weil sie in rechtlicher Hinsicht Wirkungen über die einmalige Gestaltung der Rechtslage hinaus zeitigen (vgl. BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 48;… zum Anerkennungsbescheid im Rahmen des ABM-Rechts Schmidt-DeCaluwe in Wissing u.a. , SGB III, Kommentar, Vor § 260 Rz. 195, Stand: Mai 2000).

    Entscheidend ist das für die Leistung maßgebliche materielle Recht (BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 48).

  • BSG, 08.12.1998 - B 2 U 5/98 R

    Unfallversicherung - Pflegegeld - Leistungshöhe - Wohnsitzverlegung ins Ausland - …

    Auszug aus LSG Thüringen, 10.04.2003 - L 3 AL 767/02
    Hiervon erfasst sind alle Änderungen, die dazu führen, dass die Behörde unter den nunmehr objektiv vorliegenden Verhältnissen den Verwaltungsakt nicht (mehr oder so nicht) hätte erlassen dürfen (…BSG SozR 1300 § 48 Nr. 19 und 22) oder - bei Ermessensentscheidungen wie hier - rechtmäßig nicht mehr erlassen hätte (vgl. BSG SozR 3-2200 § 558 Nr. 3).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 11.11.2004 - L 5 ER 75/04

    Streitwert in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes

    Wie der 2. Senat des LSG Rheinland-Pfalz (18.12.2002, L 2 ER-U 18/02, NZS 2003, 388 f; ebenso LSG Thüringen, 10.4.2003, L 3 AL 767/02 ER) entschieden hat, ist in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes in Anlehnung an den Streitwertkatalog 1996 für die Verwaltungsgerichtsbarkeit bei auf bezifferbare Geldleistungen gerichteten Verwaltungsakten grundsätzlich ¼ des Streitwerts des Hauptsacheverfahrens angemessen.
  • LSG Thüringen, 14.08.2006 - L 7 AS 772/05

    Entfallen der aufschiebenden Wirkung bei Erstattungsbescheiden zur Rückerstattung …

    Es reicht nicht aus, wenn der Erfolg des Rechtsbehelfs mindestens ebenso wahrscheinlich ist, wie der Misserfolg (Thüringer LSG 10.04.2003 - L 3 AL 767/02 ER;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer Sozialgerichtsgesetz, Kommentar, 8. Aufl., 2005, § 86 a Rd. 12 c).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 11.11.2004 - L 5 KR 75/04
    Wie der 2. Senat des LSG Rheinland-Pfalz (18.12.2002, L 2 ER?U 18/02, NZS 2003, 388 f; ebenso LSG Thüringen, 10.4.2003, L 3 AL 767/02 ER) entschieden hat, ist in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes in Anlehnung an den Streitwertkatalog 1996 für die Verwaltungsgerichtsbarkeit bei auf bezifferbare Geldleistungen gerichteten Verwaltungsakten grundsätzlich ? des Streitwerts des Hauptsacheverfahrens angemessen.
  • LSG Thüringen, 07.08.2003 - L 3 AL 1040/02

    Annordnung der aufschiebenden Wirkung durch das Gericht der Hauptsache; …

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