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  Rentenversicherung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• BSG, 04.11.1998 - B 13 RJ 13/98 R

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit bei Analphabetismus eines Ausländers

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2002 - L 3 RJ 108/98

  Soweit das Bundessozialgericht im Urteil vom 04.11.1998 - B 13 RJ 13/98 R - entschieden habe, einem Versicherten, der Analphabet sei und der nur noch vollschichtig körperlich leichte Arbeiten verrichten könne, sei eine Verweisungstätigkeit zu benennen, sei dem nicht zu folgen.

  Der Senat folgt grundsätzlich dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 04.11.1998 (B 13 RJ 13/98 R, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 62).

  Auch insoweit folgt der Senat dem Bundessozialgericht (Urteil vom 04.11.1998 - B 13 RJ 13/98 R - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 62).

  Trotz der zitierten Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 04.11.1998 - B 13 RJ 13/98 R - sieht die Beklagte offenbar auch vor dem Hintergrund der großen Zahl potentieller Analphabeten noch einmal grundsätzlichen Klärungsbedarf durch das Bundessozialgericht.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2000 - L 8 RJ 86/98

  Rentenversicherung

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2002 - L 3 RJ 108/98

  Ferner sind berufskundliche Auskünfte des Landesarbeitsamtes Nordrhein-Westfalen zu Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt mit einem den Fähigkeiten der Klägerin entsprechenden Anforderungsprofil beigezogen worden, so insbesondere die Auskunft vom 13.09.2001 zu Anforderungsprofilen von Küchenhilfen, eine Auskunft vom 10.01.2001, ein Sitzungsprotokoll mit einer Vernehmung der Sachgebietsleiterin beim Landesarbeitsamt B ... S ... vom 20.09.2000 aus dem Verfahren L 8 RJ 86/98 - LSG NRW - ein Vermerk vom 08.10.1999, Auskünfte des Arbeitsamtes C ... vom 02.11.1999 und 23.02.2000.

  Dies deckte sich mit der Aussage der sachverständigen Zeugin B ... S ..., Sachgebietsleiterin beim Landesarbeitsamt Nordrhein-Westfalen, die der Senat aus dem Verfahren L 8 RJ 86/98 - LSG NRW - in das Verfahren eingeführt hat.

• BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

  Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2002 - L 3 RJ 108/98

  Diese Auslegung entspreche nicht den vom Großen Senat des Bundessozialgerichts aufgestellten Grundsätzen zur rentenrechtlichen Relevanz von Gesundheitsstörungen (BSGE 80, 24 ff.).

  Dies verkennt die Ansicht, die bei der Beurteilung der Erwerbsfähigkeit ausschließlich gesundheitliche Gründe als ursächlich betrachtet wissen will (vgl. Kunze, DRV 2001, 189 f.; Kühl, SGb 1999, 551 f.) und insoweit auch einen Verstoß gegen (vermeint lich) vom Großen Senat des Bundessozialgerichts (Beschluss vom 19.12.1996 - GS 2/95 - = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8, BSGE 80, 24) aufgestellte Grundsätze sieht.

 
• BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94

  Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2002 - L 3 RJ 108/98

  Auch die Beklagte hat selbst unter Berücksichtigung einer in einer derartigen Situation gesteigerten Benennungspflicht ihrerseits (vgl. hierzu BSG Urteil vom 14.05.1996 - 4 RA 60/94 - SozR 3-2600 § 43 Nr. 13, BSGE 78, 207 ff.) keine Tätigkeit beschrieben, die die Klägerin noch ausüben könnte.
• BSG, 24.04.1996 - 5 RJ 56/95

  Erwerbsunfähigkeit eines Behinderten bei Tätigkeit in einer Werkstatt für …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2002 - L 3 RJ 108/98

  Wenngleich eine derartige begriffliche Erklärung in § 44 Abs. 1 SGB VI a.F. nicht enthalten ist, besteht kein Grund, von der interpretierenden Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. etwa Urteil vom 24.04.1996, 5 RJ 56/95, SozR 3-2600 § 44 Nr. 6, BSGE 78, 163) abzuweichen.
• BSG, 23.03.2000 - B 13 RJ 65/99 R

  Amtsermittlungspflicht bei Epilepsieverdacht

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2002 - L 3 RJ 108/98

  Bestehen daran ernsthafte Zweifel, führt dies zu der individuellen Prüfung, ob dem Versicherten der Arbeitsmarkt offen ist oder nicht (…so ausdrücklich auch Großer Senat, a.a.O.; dem folgend BSG, Urteil vom 23.03.2000 - B 13 RJ 65/99 R - SozSich 2001, 207 ff.).
• BSG, 19.06.1997 - 13 RJ 93/96

  Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit - Begriff der Berufsunfähigkeit - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2002 - L 3 RJ 108/98

  Dazu gehört dann auch folgerichtig die Fähigkeit, in der Muttersprache lesen und schreiben zu können (vgl. etwa zur beruflich geforderten Sprachgewandtheit BSG Urteil vom 06.02.1991 - 13/5/4a RJ 47/87 - vom 06.03.1991 - 13/5 RJ 5/89 - vom 19.06.1997 - 13 RJ 93/96 -).
• BSG, 06.02.1991 - 13/5/4a RJ 47/87

  "Bisheriger Beruf" im Sinne der Reichsversicherungsordnung - Rente wegen …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2002 - L 3 RJ 108/98

  Dazu gehört dann auch folgerichtig die Fähigkeit, in der Muttersprache lesen und schreiben zu können (vgl. etwa zur beruflich geforderten Sprachgewandtheit BSG Urteil vom 06.02.1991 - 13/5/4a RJ 47/87 - vom 06.03.1991 - 13/5 RJ 5/89 - vom 19.06.1997 - 13 RJ 93/96 -).
• BSG, 06.03.1991 - 5 RJ 5/89

  Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Verstoss gegen den …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2002 - L 3 RJ 108/98

  Dazu gehört dann auch folgerichtig die Fähigkeit, in der Muttersprache lesen und schreiben zu können (vgl. etwa zur beruflich geforderten Sprachgewandtheit BSG Urteil vom 06.02.1991 - 13/5/4a RJ 47/87 - vom 06.03.1991 - 13/5 RJ 5/89 - vom 19.06.1997 - 13 RJ 93/96 -).