Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Rentenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Berufsunfähigkeit/Erwerbsunfähigkeit eines leistungsverminderten Elektrikers; Berufsschutz eines Facharbeiters; Soziale Zumutbarkeit von Verweisungstätigkeiten; Beurteilung der Arbeitsmarktgängigkeit einer in ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (9)

• BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 28/81

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2001 - L 3 RJ 142/97

  Dies ist wiederum bei in einem Tarifvertrag erfassten Berufen grundsätzlich auszuschließen (BSG Urt. v. 08.09.1982 - 5b RJ 28/81 - BSG SozR 2200 § 1246 Nrn. 82, 86).

  Tariflich erfasst ist in diesem Sinne eine Tätigkeit auch in einer Lohnordnung mit abstrakter Gruppendefinition (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 45), wenn die Zuordnung zur Lohngruppe anhand der von den Vertragsparteien bestimmten Kriterien einwandfrei möglich ist (BSG Urt. v. 08.09.1982 - 5b RJ 28/81 -).

  So sind - je nach Tätigkeitsfeld - 60 Arbeitsplätze (…BSG Urt. v. 04.08.1981 - 5a/5 RKn 22/79 -), 100 Einsatzstellen (BSG Urt. v. 08.09.1982 - 5b RJ 28/81 -), 50 Arbeitsplätze im Großraum Stuttgart, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (…BSG Urt. v. 21.02.1985 - 4 RJ 29/84 -) als ausreichend erachtet worden.

• BSG, 21.02.1985 - 4 RJ 29/84

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2001 - L 3 RJ 142/97

  Das Bundessozialgericht (…a.a.O. sowie Urt. v. 21.02.1985 - 4 RJ 29/84 -) hat es der Beurteilung durch die Tatsachen instanzen überlassen, in Abhängigkeit vom geprüften Berufsfeld und den empirischen Grundlagen der Betrachtung bei freier Beweiswürdigung Feststellungen zu treffen, ob oder ob nicht eine ganz geringe Anzahl von Arbeitsstellen (noch) vorhanden ist.

  So sind - je nach Tätigkeitsfeld - 60 Arbeitsplätze (…BSG Urt. v. 04.08.1981 - 5a/5 RKn 22/79 -), 100 Einsatzstellen (…BSG Urt. v. 08.09.1982 - 5b RJ 28/81 -), 50 Arbeitsplätze im Großraum Stuttgart, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (BSG Urt. v. 21.02.1985 - 4 RJ 29/84 -) als ausreichend erachtet worden.

• BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94

  Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2001 - L 3 RJ 142/97

  Diesen Schluss hat das Bundessozialgericht bei einer Anzahl festgestellter Arbeitsplätze von 300 bei einem Arbeitgeber für berechtigt gehalten (BSG 4 RA 60/94, SozR 3 2600 § 43 Nr. 13).

 
• BSG, 04.08.1981 - 5a/5 RKn 22/79

  Entziehung einer Rente wegen verminderter bergmännischer Berufsfähigkeit - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2001 - L 3 RJ 142/97

  So sind - je nach Tätigkeitsfeld - 60 Arbeitsplätze (BSG Urt. v. 04.08.1981 - 5a/5 RKn 22/79 -), 100 Einsatzstellen (…BSG Urt. v. 08.09.1982 - 5b RJ 28/81 -), 50 Arbeitsplätze im Großraum Stuttgart, "hochgerechnet auf das (damalige) Bundesgebiet" (…BSG Urt. v. 21.02.1985 - 4 RJ 29/84 -) als ausreichend erachtet worden.
• BSG, 30.03.1977 - 5 RJ 98/76

  Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema zur Einstufung des …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2001 - L 3 RJ 142/97

  Die Verweisungstätigkeit muss also zu den sonstigen staatlich anerkannten Ausbildungsberufen gehören oder aber eine echte betriebliche Ausbildung von wenigstens drei Monaten erfordern oder wegen ihrer Qualität tariflich wie ein sonstiger Ausbildungsberuf bewertet werden (BSGE 43, 243, 245 f. = SozR 2200 § 1246 Nr. 16;… SozR a.a.O. Nr. 21, 109, 147).
• BSG, 18.02.1981 - 1 RJ 124/79

  Verweisungstätigkeit - Verrichtung einer leichter Tätigkeit - Gesundheitliche …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2001 - L 3 RJ 142/97

  Beide Kriterien (BSG, SozR 2200 § 1246 Nr. 75) sind vorliegend erfüllt.
• BSG, 22.09.1977 - 5 RJ 96/76

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2001 - L 3 RJ 142/97

  In dieser Hinsicht sind Verweisungstätigkeiten nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes, die auch der Senat seiner Rechtsprechung zugrunde legt, nur Tätigkeiten, wenn die für sie notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten innerhalb einer bis zu drei Monaten dauernden Einarbeitung und Einweisung erworben werden können (BSGE 44, 288, 290 f., SozR 2200 § 1246 Nr. 23).
• BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 53/92

  Tarifvertrag - Einstufung - Ecklohngruppe

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2001 - L 3 RJ 142/97

  Bei diesem Tarifvertrag handelt es sich um einen Tarifvertrag, der eine Gruppe mit anerkannten Facharbeiterberufen enthält und sich daher zur Einstufung nach beruflicher Qualität eignet (BSGE 73, 159, SozR 3 2200 § 1246 Nr. 37).
• BSG, 03.11.1982 - 1 RJ 12/81

  Verweisungstätigkeit; Qualitative Bewertung; Heranziehung von Tarifverträgen

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2001 - L 3 RJ 142/97

  Entscheidend jedoch bleibt die qualitative Bewertung der im Inland ausgeübten Tätigkeiten (u.a. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 102 S. 313).

• LSG Rheinland-Pfalz, 25.02.2005 - L 2 RI 120/02

  Sozialversicherungsträger muss Kosten seines schuldhaften Verhaltens tragen

  Die Beklagte hat nach Erhalt der Ladung am 27.10.2003 zur mündlichen Verhandlung vor dem erkennenden Senat (14.11.2003) am 11.11.2003 erstmals gestützt auf Urteile des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 19.02.2001 (L 3 RJ 142/97) und 28.08.2001 (L 18/3 RJ 242/99) bzw. des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 11.12.2002 (L 2 RJ 3127/98) die Verweisungsberufe des Verdrahtungselektrikers und des Schaltschrankmonteurs benannt.
• LSG Berlin, 31.05.2005 - L 6 RJ 63/00

  Gewährung von Übergangsgeld; Voraussetzungen eines fiktiven Rentenanspruchs wegen …

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• LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2002 - L 14 RJ 153/01
  Im Hinblick auf für den Kläger in Betracht kommende Verweisungstätigkeiten hat das Sozialgericht das Urteil des Landessozialgerichts NRW vom 19.02.2001 (Az.: L 3 RJ 142/97) zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht.