Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2007 - L 4 U 47/06   

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https://dejure.org/2007,18968
LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2007 - L 4 U 47/06 (https://dejure.org/2007,18968)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02.03.2007 - L 4 U 47/06 (https://dejure.org/2007,18968)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02. März 2007 - L 4 U 47/06 (https://dejure.org/2007,18968)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2011 - L 4 U 685/10
    Die Beklagte hat die angefochtenen Bescheide unter Hinweis auf Entscheidungen des Landessozialgerichts (LSG) NRW (Urteil vom 2.3.2007 - L 4 U 47/06 -) und des Bayerischen LSG (Urteil vom 5.12.2006 - L 17 U 166/04 -) für rechtmäßig gehalten.

    Dies kommt in Betracht, wenn eine ernstliche Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert vorliegt, die von der Handlungstendenz her einem fremden Unternehmen dienen soll, dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entspricht, einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses ähnlich ist und nicht auf einer Sonderbeziehung zum Unternehmer zum Beispiel als Familienangehöriger oder als Vereinsmitglied beruht (vergleiche BSG, Urteil vom 31.5.2005 - B 2 U 35/04 R - mit weiteren Nachweisen); Urteile des erkennenden Senats vom 28.2.2011 - L 4 U 484/10 -, vom 3.9.2010 - L 4 U 140/09 - und vom 2.3.2007 - L 4 U 47/06 -).

  • SG Düsseldorf, 09.12.2008 - S 6 U 119/06

    Kein Unfallversicherungsschutz bei familiärer Hilfe beim Hausbau

    Dabei sind die Stärke der tatsächlichen verwandtschaftlichen Beziehungen und die gesamten Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, insbesondere Art, Umfang und Zeitdauer der vorgesehenen Tätigkeit (BSG - a.a.O.; vgl. auch Urteil des LSG (Landessozialgericht) Nordrhein-Westfalen - L 4 U 47/06 - vom 02.03.2007 (jurisRn. 31)).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2018 - L 17 U 208/17

    Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall in der gesetzlichen

    Die Ausübung einer beschäftigungsähnlichen Tätigkeit ist dennoch zu verneinen, wenn die Verrichtung wegen und im Rahmen einer Sonderbeziehung zum Unternehmer erfolgt, zum Beispiel als Familienangehöriger, aufgrund enger Freundschaft oder als Vereinsmitglied (vgl. Urteile des BSG vom 20.03.2018, B 2 U 16/16 R, und vom 19.06.2018, a.a.O., jeweils mit weiteren Nachweisen, Urteile des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 28.02.2011, L 4 U 484/10, 03.09.2010, L 4 U 140/09, 02.03.2007, L 4 U 47/06, und des erkennenden Senats vom 24.04.2013, L 17 U 683/11).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 131/16

    Anerkennung eines Arbeitsunfalles

    § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII will dabei aus sozialpolitischen und rechtssystematischen Gründen Versicherungsschutz auch dann gewähren, wenn die Voraussetzungen eines Beschäftigungsverhältnisses nicht vollständig erfüllt sind und bei einer ggf. nur vorübergehenden Tätigkeit die Grundstruktur eines Beschäftigungsverhältnisses gegeben ist, weil eine ernstliche Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert vorliegt, die einem fremden Unternehmen dienen soll (Handlungstendenz) und dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmens entspricht, unter solchen Umständen, die einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses ähnlich sind und nicht auf einer Sonderbeziehung z.B. als Familienangehöriger oder Vereinsmitglied beruhen (vgl. BSG, Urteil vom 31.05.2005, B 2 U 35/04 R, m.w.N. (noch zu § 539 Abs. 2 RVO); so auch LSG NRW, Urteil vom 24.04.2013, L 17 U 683/11; Urteil vom 02.03.2007, L 4 U 47/06 (zum SGB VII)).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.05.2011 - L 3 U 177/10

    Arbeitsunfall, versicherte Tätigkeit als "Wie-Beschäftigte" bei freiwilliger

    Für die Beurteilung einer Versicherungspflicht bei Gefälligkeitsdiensten besteht keine feste Stundengrenze, entscheidend sind vielmehr die Stärke der tatsächlichen Beziehungen sowie insbesondere Art, Umfang und Zeitdauer der vorgesehenen Tätigkeit zu berücksichtigen (BSG, Urteil vom 29. September 1992, 2 RU 46/91; Bayerisches LSG, Urteil vom 28. Mai 2008, L 2 U 28/08; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 02. März 2007, L 4 U 47/06; alle in Juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2015 - L 17 U 152/12

    Streit um die Anerkennung eines Arbeitsunfalls

    Dies kommt in Betracht, wenn eine ernstliche Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert vorliegt, die von der Handlungstendenz her einem fremden Unternehmen dienen soll, dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entspricht, einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses ähnlich ist und nicht auf einer Sonderbeziehung zum Unternehmer zum Beispiel als Familienangehöriger oder als Vereinsmitglied beruht (vgl. BSG, Urteil vom 31.05.2005 - B 2 U 35/04 R -, Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 28.02.2011 - L 4 U 484/10 -, 03.09.2010 - L 4 U 140/09 - und 02.03.2007 - L 4 U 47/06 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2013 - L 17 U 683/11
    Dies kommt in Betracht, wenn eine ernstliche Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert vorliegt, die von der Handlungstendenz her einem fremden Unternehmen dienen soll, dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entspricht, einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses ähnlich ist und nicht auf einer Sonderbeziehung zum Unternehmer zum Beispiel als Familienangehöriger oder als Vereinsmitglied beruht (vergl. BSG, a.a.O., mit weiteren Nachweisen, Urteile des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 28.2.2011 - L 4 U 484/10 -, 3.9.2010 - L 4 U 140/09 - und 2.3.2007 - L 4 U 47/06 -).
  • SG Hildesheim, 27.06.2012 - S 11 U 30/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - zuständiger Unfallversicherungsträger -

    Für die Beurteilung einer Versicherungspflicht bei Gefälligkeitsdiensten besteht keine feste Stundengrenze, entscheidend sind vielmehr die Stärke der tatsächlichen Beziehungen sowie insbesondere Art, Umfang und Zeitdauer der vorgesehenen Tätigkeit zu berücksichtigen (BSG, Urteil vom 29.09 1992, 2 RU 46/91 [zit nach juris, dort Rn 17]; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 02.03.2007, L 4 U 47/06; [zit nach juris, dort Rn 31]; Bayerisches LSG, Urteil vom 28.05.2008, L 2 U 28/08 [zit nach juris, dort Rn 19]).
  • SG Berlin, 02.02.2009 - S 25 U 1032/07

    Gesetzliche Unfallversicherung; Unfallversicherungsschutz; versicherte Tätigkeit;

    Entscheidend ist vielmehr stets das Gesamtbild der gegenseitig im Rahmen der Familien- oder Freundschaftsbande geleisteten Gefälligkeiten (Bayerisches LSG, Urteil vom 26. Juli 2006, Az.: L 2 U 432/04; Urteil vom 28. Mai 2008, Az. L 2 U 28/08; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 2. März 2007, Az. L 4 U 47/06).
  • BSG, 20.03.2018 - B 2 U 16/18 B
    § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII will dabei aus sozialpolitischen und rechtssystematischen Gründen Versicherungsschutz auch dann gewähren, wenn die Voraussetzungen eines Beschäftigungsverhältnisses nicht vollständig erfüllt sind und bei einer ggf. nur vorübergehenden Tätigkeit die Grundstruktur eines Beschäftigungsverhältnisses gegeben ist, weil eine ernstliche Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert vorliegt, die einem fremden Unternehmen dienen soll (Handlungstendenz) und dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmens entspricht, unter solchen Umständen, die einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses ähnlich sind und nicht auf einer Sonderbeziehung z.B. als Familienangehöriger oder Vereinsmitglied beruhen (vgl. BSG, Urteil vom 31.05.2005, B 2 U 35/04 R, m.w.N. (noch zu § 539 Abs. 2 RVO); so auch LSG NRW, Urteil vom 24.04.2013, L 17 U 683/11; Urteil vom 02.03.2007, L 4 U 47/06 (zum SGB VII)).
  • SG Detmold, 16.02.2015 - S 1 U 18/13

    Einordnung einer durch das Führen eines Pferdes im Rahmen einer Gefälligkeit

  • SG Berlin, 15.06.2009 - S 25 U 741/08

    Gesetzliche Unfallversicherung - Versicherungsschutz - Arbeitsunfall - Mithilfe

  • SG Münster, 25.01.2016 - S 3 U 36/13

    Anspruch des Geschäftsführers und Chefdirigents eines Gitarrenensembles auf

  • SG Aachen, 25.09.2012 - S 6 U 210/12

    Arbeit & Soziales - Schwiegervater und -sohn als Bauhelfer: Versicherungspflicht

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