Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 1 Abs 1 S 1 OEG, § 176 StGB, § 1 Abs 3 S 1 BVG, § 30 Abs 1 S 1 BVG, § 2 VersMedV
  Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch in der Jugend - schizophrene und affektive Psychosen - Verschlimmerung nach Trennung von Bezugspersonen - ursächlicher Zusammenhang - Zweifel - traumatisierender Nachschaden - ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

  Landessozialgericht stärkt Opfer von Straftaten

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Gewaltopferentschädigung und die Vorschäden

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Sexueller Missbrauch - Entschädigung nach OEG auch bei Vorschäden

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Opfer von Straftaten gestärkt

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Ausbruch von Krankheiten im engen Anschluss an erlittene Straftat ausreichend für Anspruch auf Opferentschädigung - LSG Rheinland-Pfalz stärkt Opfer von Straftaten bei Zweifeln über mögliche "Vorschäden"

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 30.09.2009 - B 9 SB 4/08 R

  Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Teilhabe - Gesellschaft - …

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 06.03.2013 - L 4 VG 11/11

  Die "Versorgungsmedizinischen Grundsätze" ersetzen die bis zum 31.12.2008 anzuwendenden Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (letzte Ausgabe 2008) und stellen eine verbindliche Rechtsquelle für die Feststellung einer Schädigungsfolge und des GdS dar (vgl. BSG, Urteil vom 30.09.2009, A.: B 9 SB 4/08 R).
• BSG, 18.10.1995 - 9a RVg 4/92

  Ursächlicher Zusammenhang zwischen einer seelischen Krankheit und einem seelisch …

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 06.03.2013 - L 4 VG 11/11

  Bestehen Zweifel, ob schon vorher Krankheitssymptome vorhanden waren oder ob andere Ursachen die Krankheit herbeigeführt haben, so geht das nicht zu Lasten des Opfers (BSG, SozR 3-3800 § 1 Nr. 4).
• LSG Rheinland-Pfalz, 27.06.2012 - L 4 VG 13/09

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 06.03.2013 - L 4 VG 11/11

  Mithin kommt es darauf an, wie die Klägerin nach der Struktur ihrer Persönlichkeit auf die Gewalttaten reagiert hat (vgl. BSG, Urteil vom 29.10.1980, Az: 9 RV 23/80 - Juris; Urteil des erkennenden Senats vom 27.06.2012, Az:L 4 VG 13/09).

 
• BSG, 06.09.1989 - 9 RV 26/88

  Bewertung der schädigungsbedingten MdE

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 06.03.2013 - L 4 VG 11/11

  Nachträgliche Gesundheitsstörungen, die in ihrem gesundheitlichen Erscheinungsbild nicht durch die Schädigungsfolgen beeinflusst sind, die vielmehr mit der Schädigung nur über ihre Auswirkungen auf den GdB verbunden sind, werden als Nachschäden dem schädigenden Ereignis nicht zugerechnet (vgl. BSG, SozR 3100 § 30 Nr. 79;… Knickrehm, Gesamtes Soziales Entschädigungsrecht, § 1 Rdn. 24 mwN).
• BSG, 29.10.1980 - 9 RV 23/80

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 06.03.2013 - L 4 VG 11/11

  Mithin kommt es darauf an, wie die Klägerin nach der Struktur ihrer Persönlichkeit auf die Gewalttaten reagiert hat (vgl. BSG, Urteil vom 29.10.1980, Az: 9 RV 23/80 - Juris; Urteil des erkennenden Senats vom 27.06.2012, Az:L 4 VG 13/09).
• LSG Rheinland-Pfalz, 24.06.1999 - L 4 Vg 4/98

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 06.03.2013 - L 4 VG 11/11

  Dagegen müssen die anspruchsbegründenden Tatsachen wie "schädigender Vorgang" einschließlich der Rechtswidrigkeit des Angriffs, "gesundheitliche Schädigung", "gesundheitliche bzw. wirtschaftliche Folgen" selbst erwiesen sein, wofür eine an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit genügen kann, die ernste, vernünftige Zweifel ausschließt (vgl. Urteil des Senats vom 24.06.1999, Az.: L 4 Vg 4/98).

• LSG Baden-Württemberg, 07.12.2017 - L 6 VG 6/17

  Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - Vergewaltigung - posttraumatisches …

  Eine solche Funktionseinbuße, zumindest wenn sie schwergradig im Sinne eines GdS von 80 oder mehr sein soll, ist in der Regel mit einer erheblichen Störung der Alltagsgestaltung und ggfs. einem Bedarf an Hilfestellungen bei sozialen Aktivitäten verbunden (LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 6. März 2013 - L 4 VG 11/11 -, juris, Rz. 45).
• LSG Baden-Württemberg, 07.12.2017 - L 6 VG 4996/15

  Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - Behauptung des sexuellen Missbrauchs …

  So hat z.B. das LSG Rh.-Pfalz (Urteil vom 6. März 2013 - L 4 VG 11/11 -, juris, Rz. 45) die sozialen Anpassungsstörungen eines behinderten Menschen nur im Übergangsbereich von mittel- bis schwergradig angesiedelt, der "unfähig" war, seinem häuslichen Alltag nachzukommen, viel weinte und den ganzen Tag auf dem Sofa saß und wartete, dass sein Zustand vorübergehe und außerdem an Essstörungen litt.