Rechtsprechung
LSG Bayern, 18.02.2013 - L 5 KR 24/13 B ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Bayern, 09.01.2013 - L 5 KR 414/12
Zur Kostentragung nach Erledigung der Hauptsache im Eilrechtsschutz wegen …
Auszug aus LSG Bayern, 18.02.2013 - L 5 KR 24/13
Andererseits sind auch solche Umstände zu berücksichtigen, die nicht ausschließlich das Ergebnis des Rechtsstreits widerspiegeln, wie z.B. der Anlass des Verfahrens, die Verursachung besonderer Kosten, insbesondere aber auch die Gründe für die Erledigung (…vgl. Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Auflage, § 193 Rdnr. 12 ff.; Bayer. LSG, Beschluss vom 09.01.2013 - L 5 KR 414/12 B ER).
Rechtsprechung
LSG Bayern, 26.03.2013 - L 5 KR 24/13 B ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Zur Kostentragungspflicht und zur Streitwerthöhe nach Erledigterklärung der Hauptsache in gem. § 197a SGG kostenpflichtigen Eilverfahren nach § 86b SGG.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Bayern, 09.01.2013 - L 5 KR 414/12
Zur Kostentragung nach Erledigung der Hauptsache im Eilrechtsschutz wegen …
Auszug aus LSG Bayern, 26.03.2013 - L 5 KR 24/13
Andererseits sind auch solche Umstände zu berücksichtigen, die nicht ausschließlich das Ergebnis des Rechtsstreits widerspiegeln, wie z.B. der Anlass des Verfahrens, die Verursachung besonderer Kosten, insbesondere aber auch die Gründe für die Erledigung (…vgl. Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Auflage, § 193 Rdnr. 12 ff.; Bayer. LSG, Beschluss vom 09.01.2013 - L 5 KR 414/12 B ER).
- LSG Bayern, 26.03.2024 - L 5 KR 26/24
Rechtsschutzbedürfnis, Sozialgerichtliches Verfahren, Außergerichtliche Kosten, …
Andererseits können auch solche Umstände Berücksichtigung finden, welche nicht ausschließlich das Ergebnis des Rechtsstreits widerspiegeln wie z.B. der Anlass des Verfahrens, die Verursachung besonderer Kosten, insbesondere aber auch die Gründe für die Erledigung (…vgl. Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 14. Auflage 2023, § 193 Rdnr. 13 ff.; Bayer. LSG, Beschluss vom 09.01.2013 - L 5 KR 414/12 B ER sowie Beschluss vom 26. März 2013 - L 5 KR 24/13 B ER).