Rechtsprechung
| LSG Rheinland-Pfalz, 05.11.2015 - L 5 KR 257/14 |
Zitiervorschläge
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05. November 2015 - L 5 KR 257/14 (https://dejure.org/2015,60265)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 61 (Kurzinformation)
Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Fallpauschalen | Sachliche Gründe für Entlassung und Wiederaufnahme
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 28.03.2017 - B 1 KR 29/16 R
Krankenversicherung - Vergütung für Krankenhausbehandlung - Beurlaubung eines …
Entgegenstehende binnenorganisatorische Gründe des Krankenhauses, denen durch eine Änderung der Planung zu begegnen ist, sind hierfür ebenso ohne Belang wie etwa Zusatzprivatinteressen des Versicherten an einer Chefarztbehandlung (aA unzutreffend LSG Rheinland-Pfalz Urteil vom 5.11.2015 - L 5 KR 257/14 - Juris RdNr 14). - SG Nürnberg, 07.11.2018 - S 11 KR 649/17
Fallzusammenführung bei fiktiver Beurlaubung
Für eine Beurlaubung nach § 1 Abs. 7 S. 5 FPV genüge es entgegen der Ansicht des LSG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 05.11.2015, L 5 KR 257/14, Rn. 14, zitiert nach juris), dass der Therapieplan des Krankenhauses eine - oder wie hier nacheinander mehrere - Wiederaufnahmen in überschaubarer Zeit vorsehe (…BSG, a.a.O., Rn. 2, zitiert nach juris). - LSG Mecklenburg-Vorpommern, 14.12.2017 - L 6 KR 21/13
Krankenversicherung - Krankenhaus - Aufteilung einer stationären …
Entgegenstehende binnenorganisatorische Gründe des Krankenhauses, denen durch eine Änderung der Planung zu begegnen ist, sind hierfür ebenso ohne Belang wie etwa Zusatzprivatinteressen des Versicherten an einer Chefarztbehandlung (aA unzutreffend LSG Rheinland-Pfalz Urteil vom 5.11.2015 - L 5 KR 257/14 - Juris RdNr 14).".