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   LSG Bayern, 23.05.2011 - L 5 KR 82/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,17856
LSG Bayern, 23.05.2011 - L 5 KR 82/11 B ER (https://dejure.org/2011,17856)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23.05.2011 - L 5 KR 82/11 B ER (https://dejure.org/2011,17856)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23. Mai 2011 - L 5 KR 82/11 B ER (https://dejure.org/2011,17856)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung - Prüfung von Krankenhausrechnungen - Krankenkasse - Begutachtungsauftrag an Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) - kein Anspruch des Krankenhauses auf Erlass einer Regelungsanordnung bzgl Einsichtnahme in Patientenakten gegen MDK

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Im Rahmen der Prüfung von Krankenhausrechnungen ist die Krankenkasse Herrin des Begutachtungsauftrags; Prüfung von Krankenhausrechnungen durch die Krankenkasse; Umfang der vom Krankenhaus vorzulegenden Krankenakten; Anspruch des Krankenhauses auf Erlass einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung von Krankenhausrechnungen durch die Krankenkasse; Umfang der vom Krankenhaus vorzulegenden Krankenakten; Anspruch des Krankenhauses auf Erlass einer Regelungsanordnung im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Bayern, 23.05.2011 - L 5 KR 82/11
    Grundsätzlich begegnet es keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, wenn sich die Gerichte bei der Beurteilung der Sach- und Rechtslage an den Erfolgsaussichten in der Hauptsache orientieren (Bundesverfassungsgerichtsbeschluss vom 02.05.2005, 1 BvR 569/05).
  • BSG, 22.04.2009 - B 3 KR 24/07 R

    Krankenversicherung - Überprüfung der Notwendigkeit, Art und Dauer der

    Auszug aus LSG Bayern, 23.05.2011 - L 5 KR 82/11
    Er begründet seine Beschwerde damit, dass der Beschluss des Sozialgerichts Bayreuth im Widerspruch stehe zur Sach- und Rechtslage sowie der einschlägigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts im Urteil vom 22.04.2009, B 3 KR 24/07 R.
  • Drs-Bund, 03.05.1988 - BT-Drs 11/2237
    Auszug aus LSG Bayern, 23.05.2011 - L 5 KR 82/11
    Dieses Ergebnis entspricht der Stellung des MDK als "Beratungsdienst in der Verantwortung der Krankenkassen" (BT-Drs. 11/2237 Seite 187, zitiert nach Hauck/Noftz, SGB V M 010), der lediglich eine "gutachtliche Stellungnahme" gemäß § 275 Abs. 1 letzter Halbsatz SGB V abzugeben hat.
  • LSG Bayern, 04.10.2011 - L 5 KR 14/11

    Krankenversicherung - Medizinischer Dienst der Krankenversicherung -

    Dieses Ergebnis entspricht der Stellung des MDK als "Beratungsdienst in der Verantwortung der Krankenkassen" (BT-Drs. 11/2237 Seite 187, zitiert nach Hauck/Noftz, SGB V M 010), der lediglich eine "gutachtliche Stellungnahme" gemäß § 275 Abs. 1 letzter Halbsatz SGB V abzugeben hat (vgl Bayer. LSG Beschluss vom 23.05.2011 - L 5 KR 82/11 B ER; anders noch BSG Urteil vom 28.09.2006 - B 3 KR 23/05 R).
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