Weitere Entscheidung unten: LSG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2013

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2013 - L 6 AS 531/13 B ER   

Volltextveröffentlichungen (9)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - L 6 SF 450/14
    Weitere Ermittlungen - wenn man sie im Eilverfahren jenseits präsenter Beweismittel grundsätzlich überhaupt für zulässig hält (s § 294 Abs. 2 ZPO) - mussten sich ihm in diesem Verfahren auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes auch nicht aufdrängen (zur Ermittlungstiefe im Eilverfahren zur Hilfebedürftigkeit s auch Beschluss des Senats v 16.05.2013 - L 6 AS 531/13 B ER juris (dort fälschlich mit dem Datum 16.06.2013)).

    Folgt man dieser Auffassung nicht, wäre es angesichts des komplexen Sachverhalts mit Notwendigkeit weiterer Ermittlungen und schwieriger zu beantwortender Rechtsfragen dann geboten, jedenfalls aber nicht zu beanstanden, die mit der Beschwerde angegriffene einstweilige Anordnung als Ergebnis einer Folgenabwägung zu treffen (s Beschlüsse des Senats v 16.05.2013 - L 6 AS 531/13 B ER und v 06.06.2013 - L 6 AS 170/13 B ER).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - L 6 SF 474/14
    Wenn man Ermittlungen im Eilverfahren jenseits präsenter Beweismittel grundsätzlich überhaupt für zulässig hält (s § 294 Abs. 2 ZPO), gehört doch die (unterlassene) Arbeitssuche nicht zu den Voraussetzungen des Anordnungsanspruchs, die glaubhaft zu machen wären (zur Ermittlungstiefe im Eilverfahren bezogen auf die Hilfebedürftigkeit s auch Beschluss des Senats v 16.05.2013 - L 6 AS 531/13 B ER juris (dort fälschlich mit dem Datum 16.06.2013)).

    Folgt man dieser Auffassung nicht, wäre es angesichts des komplexen Sachverhalts mit schwierigen europarechtlichen Fragestellungen dann geboten, jedenfalls aber nicht zu beanstanden, die mit der Beschwerde angegriffene einstweilige Anordnung als Ergebnis einer Folgenabwägung zu treffen (s LSG NRW Beschlüsse vom 17.04.2014 - L 6 AS 239/14 B ER, vom 16.05.2013 - L 6 AS 531/13 B ER und vom 06.06.2013 - L 6 AS 170/13 B ER).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2013 - L 6 SF 343/13
    Weitere Ermittlungen mussten sich ihm in diesem Verfahren auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes auch nicht aufdrängen (zur Ermittlungstiefe im Eilverfahren s auch Beschluss des Senats v 16.05.2013 - L 6 AS 531/13 B ER juris (dort fälschlich mit dem Datum 16.06.2013)).

    Danach liegt es nahe, dass der Leistungsausschluss schon tatbestandlich nicht greift, andernfalls schwierige und komplexe europarechtliche Fragen zu beantworten wären, die einer abschließenden zuverlässigen Beurteilung im Eilverfahren nicht zugänglich sind, so dass auch im Rahmen einer dann anstehenden Folgenabwägung die vom Sozialgericht getroffene einstweilige Anordnung in Betracht kommt (s Beschlüsse des Senats v 16.05.2013 - L 6 AS 531/13 B ER und v 06.06.2013 - L 6 AS 170/13 B ER auch zur Europarechtswidrigkeit des Leistungsausschlusses nach § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2013 - L 6 AS 531/13 B ER   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2014 - L 12 AS 2381/13
    Nach der Rechtsprechung der für die Grundsicherung zuständigen Senate des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen, der sich die Kammer anschließt, ist eine Eilbedürftigkeit im obigen Sinne erst dann zu bejahen, wenn konkret Wohnungslosigkeit im Stadium der Räumungsklage droht (vgl. etwa LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13.06.2013 - L 6 AS 531/13 B ER = juris Rn. 23; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.11.2008 - L 9 B 183/08 AS ER = juris Rn. 11; LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 29.05.2012 -L 19 AS 957/12 B ER, L 19 AS 958/12 B = juris [Rechtshängigkeit der Räumungsklage]; LSG NRW Beschluss vom 16.08.2012 - L 7 AS 1368/12 B ER = juris [Anhängigkeit der Räumungsklage]; LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 21.05.2012 - L 12 AS 687/12 B ER, L 12 AS 688/12 B; ausführlich auch LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 20.03.2012 - L 12 AS 352/12 B ER = juris Rn. 23 m.w.N.).
  • SG Aachen, 13.12.2013 - S 11 AS 1134/13

    Festlegung der angemessenen Mietobergrenze für die Stadt Aachen

    Nach der Rechtsprechung der für die Grundsicherung zuständigen Senate des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen, der sich die Kammer anschließt, ist eine Eilbedürftigkeit im obigen Sinne erst dann zu bejahen, wenn konkret Wohnungslosigkeit im Stadium der Räumungsklage droht (vgl. etwa LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13.06.2013 - L 6 AS 531/13 B ER = juris Rn. 23; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.11.2008 - L 9 B 183/08 AS ER = juris Rn. 11; LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 29.05.2012 -L 19 AS 957/12 B ER, L 19 AS 958/12 B = juris [Rechtshängigkeit der Räumungsklage]; LSG NRW Beschluss vom 16.08.2012 - L 7 AS 1368/12 B ER = juris [Anhängigkeit der Räumungsklage]; LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 21.05.2012 - L 12 AS 687/12 B ER, L 12 AS 688/12 B; ausführlich auch LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 20.03.2012 - L 12 AS 352/12 B ER = juris Rn. 23 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht