Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

  BKK darf nicht für EAV werben

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• LSG Hessen, 30.04.2007 - L 8 KR 199/06

  Krankenversicherung - einstweilige Anordnung gegen Hinweis ab die Versicherten …

  Auszug aus LSG Thüringen, 27.11.2012 - L 6 KR 151/09

  AHLV unfassend verstanden werden (vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 30. April 2007 - Az.: L 8 KR 199/06 ER, Bayrisches LSG, Beschluss vom 15. Januar 2003 - Az.: L 4 B 402/02 KR ER, nach juris).
• LSG Bayern, 15.01.2003 - L 4 B 402/02

  Auszug aus LSG Thüringen, 27.11.2012 - L 6 KR 151/09

  AHLV unfassend verstanden werden (vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 30. April 2007 - Az.: L 8 KR 199/06 ER, Bayrisches LSG, Beschluss vom 15. Januar 2003 - Az.: L 4 B 402/02 KR ER, nach juris).
• BSG, 30.08.2001 - B 4 RA 87/00 R

  Entscheidung durch Gerichtsbescheid - Spätaussiedler - Verfassungsmäßigkeit des § …

  Auszug aus LSG Thüringen, 27.11.2012 - L 6 KR 151/09

  Da die Voraussetzungen für eine Zurückverweisung nach § 159 Abs. 1 SGG aber nicht vorliegen, hat der Senat in der Sache selbst entschieden und den Verfahrensfehler insoweit geheilt (vgl. Bundessozialgericht(BSG), Urteil vom 30. August 2001 - Az.: B 4 RA 87/00 R, nach juris Rn. 20).

 
• BSG, 17.01.1996 - 3 RK 26/94

  Drogensubstitution mit Remedacen, pflichtwidrige Verordnung von Arzneimitteln, …

  Auszug aus LSG Thüringen, 27.11.2012 - L 6 KR 151/09

  Verträge auf Landesebene begründen eine vertragliche Verpflichtung der Krankenkasse auch in solchen Fällen, in denen die Krankenkasse weder unmittelbar noch - weil sie ihren Sitz in einem anderen Bundesland hat - als Mitglied eines der vertragsschließenden Verbände am Vertragsschluss beteiligt war, der Kassenart nach jedoch einem der vertragsschließenden Verbände entspricht (vgl. BSG, Urteil vom 17. Januar 1996 - Az.: 3 RK 26/94 = BSGE 77, 194; Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 4. Juni 2009 - Az.: L 5 KR 57/09 B ER, nach juris).
• BSG, 11.05.1999 - B 11 AL 45/98 R

  Arbeitsvermittlung - Vermittlungstätigkeit von Künstlerdiensten der Bundesanstalt …

  Auszug aus LSG Thüringen, 27.11.2012 - L 6 KR 151/09

  Im Rahmen einer Unterlassungsklage ist wegen ihres Ziels, der Beklagten ein bestimmtes Verhalten zu verbieten, und wegen der nicht von der Hand zu weisenden Möglichkeit einer Vollstreckung von dem Erfordernis eines bestimmten Antrags und nachfolgend eines bestimmten Tenors auszugehen; dem ist grundsätzlich nicht genügt, wenn die zu unterlassenden Handlungen nicht bestimmt bezeichnet, sondern nur durch die Verwendung konkretisierungsbedürftiger Begriffe bestimmbar sind (vgl. BSG, Urteil vom 11. Mai 1999 -, Az.: B 11 AL 45/98 R, nach juris).
• LSG Rheinland-Pfalz, 04.06.2009 - L 5 KR 57/09

  Krankenversicherung - Arzneimittellieferungsvertrag - Bindung der Antragsgegnerin …

  Auszug aus LSG Thüringen, 27.11.2012 - L 6 KR 151/09

  Verträge auf Landesebene begründen eine vertragliche Verpflichtung der Krankenkasse auch in solchen Fällen, in denen die Krankenkasse weder unmittelbar noch - weil sie ihren Sitz in einem anderen Bundesland hat - als Mitglied eines der vertragsschließenden Verbände am Vertragsschluss beteiligt war, der Kassenart nach jedoch einem der vertragsschließenden Verbände entspricht (vgl. BSG, Urteil vom 17. Januar 1996 - Az.: 3 RK 26/94 = BSGE 77, 194; Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 4. Juni 2009 - Az.: L 5 KR 57/09 B ER, nach juris).

• LSG Thüringen, 14.05.2013 - L 6 KR 265/13

  Sozialgerichtliches Verfahren - Vollstreckung - einstweilige Anordnung - …

  Damit habe die Antragsgegnerin gegen den Beschluss vom 23. Dezember 2009, der immer noch gelte, weil das Hauptsacheverfahren - Az.: L 6 KR 151/09 noch nicht abgeschlossen sei, verstoßen.

  Mit Urteil vom 27. November 2012 hat der Senat in der Hauptsache Az.: L 6 KR 151/09 die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 20. Januar 2009 zurückgewiesen.

  Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Prozess- und der Gerichtsakten der Verfahren Az.: L 6 KR 387/12, Az.: L 6 KR 331/09 ER und Az.: L 6 KR 151/09 Bezug genommen, der Gegenstand der Entscheidung gewesen ist.

• LSG Thüringen, 23.12.2009 - L 6 KR 331/09

  Zulässigkeit der Androhung von Ordnungsgeld bzw -haft beim Erlass einer …

  Das SG hat das einstweilige Rechtsschutzverfahren mit Verfügung vom 22. April 2009 an den erkennenden Senat abgegeben, nachdem die Antragsgegnerin am 25. Februar 2009 Berufung (Az.: L 6 KR 151/09) gegen den Gerichtsbescheid vom 20. Januar 2009 eingelegt hat.

  Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten und des Hauptsacheverfahren (Az.: L 6 KR 151/09) Bezug genommen.

• LSG Thüringen, 17.04.2012 - L 6 KR 387/12

  Sozialgerichtliches Verfahren - zuständiges Gericht - Vollstreckungsantrag auf …

  In der Hauptsache ist diesbezüglich ein Berufungsverfahren beim Senat anhängig (Az.: L 6 KR 151/09).

  Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte dieses Verfahrens und die Gerichtsakten der Verfahren L 6 KR 331/09 ER und L 6 KR 151/09 verwiesen.