Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 17.06.2002 - L 6 SF 169/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,28995) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Absenden ; Beteiligter ; Stellungnahme ; Dritter
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Meiningen - S 5 RJ 393/01
- LSG Thüringen, 17.06.2002 - L 6 SF 169/02
Papierfundstellen
- NZS 2002, 560
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 23.03.1992 - 7 W 10/92
Auszug aus LSG Thüringen, 17.06.2002 - L 6 SF 169/02
Vielmehr ist auf den Gesamtzusammenhang abzustellen, in dem diese gefallen ist (vgl. OLG Hamburg in NJW 1992, S. 2036 [OLG Hamburg 23.03.1992 - 7 W 10/92] ).
- LSG Thüringen, 26.04.2006 - L 6 SF 82/06
Richterliche Voreingenommenheit wegen Unmutsäußerungen über die …
Er habe in seiner Verfügung vom 1. Dezember 2005 in unangemessener Weise seinen Unmut über die Prozessbevollmächtigten der Klägerin geäußert, was entsprechend dem Beschluss des Thüringer Landessozialgerichts vom 17. Juni 2002 (Az.: L 6 SF 169/02 in NZS 2002, S. 560) geeignet sei, den Eindruck der Voreingenommenheit zu erwecken.Dem von den Prozessbevollmächtigten der Klägerin zitierten Senatsbeschluss vom 17. Juni 2002 (a.a.O.) liegt ein mit dem vorliegenden Fall nicht vergleichbarer Sachverhalt zugrunde.