Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 09.03.2007 - L 7 AS 1097/06 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geltendmachung eines Anspruchs auf Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes im Wege des einstweiligen Rechtschutzes; Bestimmung der Angemessenheit der Wohnungskosten; Teilweise Anrechnung von Kindergeld auf Sozialleistungen ; Verletzung des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Gotha, 16.10.2006 - S 29 AS 3312/06
- LSG Thüringen, 09.03.2007 - L 7 AS 1097/06 ER
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)
Auszug aus LSG Thüringen, 09.03.2007 - L 7 AS 1097/06
Die Anforderungen an die Glaubhaftmachung durch den Antragsteller des Eilverfahrens dürfen dabei aus Gründen des Grundrechtsschutzes nach Artikel 19 Abs. 4 des Grundgesetzes (GG), insbesondere im Eilverfahren auf Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht überspannt werden (BVerfG NVwZ 2005, 927). - LSG Thüringen, 08.03.2005 - L 7 AS 112/05
Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II); …
Auszug aus LSG Thüringen, 09.03.2007 - L 7 AS 1097/06
Die Befristung auf den 31. Mai 2007 folgt dem 6-Monatszeitraum ab 1. Dezember 2006, nachdem Leistungen zuletzt bis 30. November 2006 bewilligt worden waren (vgl. zur Befristung der Leistung ThürLSG Beschluss vom 8. März 2005 L 7 AS 112/05 ER).
- BSG, 27.02.2008 - B 14/11b AS 15/07 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunfts- und Heizungskosten - Abzug für …
Die Höhe der aus den geltend gemachten Heizkosten abzuziehenden Kosten für Warmwasserbereitung können mithin weder in Anlehnung an § 9 der Heizkostenverordnung mit pauschal 18 % der Heizkosten berechnet werden (so Hessisches LSG, Beschluss vom 21. März 2006 - 9 AS 124/05 ER - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 8. Februar 2007 - L 9 AS 14/06; Thüringer LSG, Beschluss vom 9. März 2007 - L 7 AS 1097/06).