Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 20.08.2015 - L 7 AS 4400/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,85352
LSG Baden-Württemberg, 20.08.2015 - L 7 AS 4400/13 (https://dejure.org/2015,85352)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20.08.2015 - L 7 AS 4400/13 (https://dejure.org/2015,85352)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20. August 2015 - L 7 AS 4400/13 (https://dejure.org/2015,85352)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,85352) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 17.11.2016 - L 7 AS 2045/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - neuer Bescheid nach Klageerhebung - endgültige

    Das war hier der Zeitpunkt, in welchem die Überweisungen der Unterhaltszahlungen nach Weiterleitung durch Rechtsanwalt V.R. auf dem Postbankkonto des Klägers zu 2 mit dem Datum der Wertstellung (§ 675t Abs. 1 Satz 1 BGB; hierzu auch Senatsurteile vom 16. Oktober 2014 - L 7 AS 1915/13 - und 20. August 2015 - L 7 AS 4400/13 ) jeweils gutgeschrieben worden sind; denn mit dem Tag der Wertstellung ist der Zahlbetrag für den Zahlungsempfänger verfügbar gemacht (vgl. F. Graf von Westphalen in Erman, BGB, 14. Auflage, § 675t Rdnr. 2).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.08.2015 - L 7 AS 4399/13
    Über die hiergegen eingelegte Berufung der Klägerin (L 7 AS 4400/13) ist vom Senat ebenfalls in der mündlichen Verhandlung vom 20. August 2015 entschieden worden.

    Zur weiteren Darstellung wird auf die Verwaltungsakten des Beklagten (2 Bände), die Klageakte des SG (S 17 AS 2919/13), die weiteren Akten des SG (S 1 AS 2571/12 und S 17 AS 2594/13), die Berufungsakten des Senats (L 7 AS 4399/13, 2 Bände) und die weitere Senatsakte (L 7 AS 4400/13) Bezug genommen.

  • LSG Baden-Württemberg, 29.10.2013 - L 11 KR 4466/13
    Die Antragstellerin hat am 12.10.2013 Beschwerde eingelegt und zur Begründung ausgeführt, dass sich die Beschwerde gegen das streitgegenständliche Verfahren sowie die Verfahren S 17 AS 2919/13 bzw L 7 AS 4399/13 und S 17 AS 2594/13 bzw L 7 AS 4400/13 richte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht