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| LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2015 - L 7 AS 834/15 B |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.11.2015 - L 7 AS 834/15 B (https://dejure.org/2015,38233)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. November 2015 - L 7 AS 834/15 B (https://dejure.org/2015,38233)
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Grundsicherung für Arbeitssuchende; Notwendigkeit der tatsächlichen Erreichbarkeit eines Leistungsberechtigten unter der von ihm angegeben Wohnanschrift
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Notwendigkeit der tatsächlichen Erreichbarkeit eines Leistungsberechtigten
Verfahrensgang
- SG Münster, 29.04.2015 - S 3 AS 211/15
- LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2015 - L 7 AS 834/15 B
Wird zitiert von ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2016 - L 19 AS 1251/14
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Leistungsausschluss; Pflicht zur …
Ungeachtet der strittigen Reichweite dieser Verweisung insbesondere für Fälle, in denen eine Verfügbarkeit des Betroffenen, die keine Voraussetzung für einen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ist, durch die Regelungen der EAO sichergestellt werden soll (…hierzu Leopold, in: JurisPK SGB II, § 7 Rn. 264 m.w.N.), ergibt sich aus dieser Bestimmung jedenfalls, dass eine erwerbsfähige Leistungsberechtigte unter der von ihr angegeben Wohnanschrift tatsächlich erreichbar sein muss (hierzu auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 25.11.2015 - L 7 AS 834/15 B und vom 11.08.2014 - L 19 AS 1341/14 B ER).