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| LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2009 - L 7 B 267/09 AS ER |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.09.2009 - L 7 B 267/09 AS ER (https://dejure.org/2009,13501)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. September 2009 - L 7 B 267/09 AS ER (https://dejure.org/2009,13501)
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablehnung einer aufschiebenden Wirkung in einem Sozialverfahren aufgrund Interessenabwägung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Duisburg, 10.07.2009 - S 31 AS 229/09
- LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2009 - L 7 B 267/09 AS ER
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 09.09.2009 - L 7 B 211/09
Bei Hartz IV-Empfängern muss auch bei Sanktionen das Existenzminimum gesichert …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2009 - L 7 B 267/09
Der Beurteilung des erkennenden Senats steht auch nicht die Entscheidung des Senats vom 09.09.2009 (L 7 B 211/09 AS ER) entgegen.Anders als in dem Rechtsstreit L 7 B 211/09 AS ER ist vorliegend nicht die gesamte Leistungen, nämlich die Regelleistung und die Kosten für Unterkunft und Heizung, sondern nur die Regelleistung gemindert worden.
- BVerwG, 05.12.2007 - 7 B 11.07
Aufhebung der Nichtzulassung einer Entscheidung eines Oberverwaltungsgerichtes …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2009 - L 7 B 267/09
Dabei kann nicht außer Acht gelassen werden, dass das Gesetz mit dem Ausschluss der aufschiebenden Wirkung dem öffentlichen Interesse an der sofortigen Vollziehung des angefochtenen Bescheides grundsätzlich Vorrang vor dem Interesse des Betroffenen an einem Aufschub der Vollziehung einräumt (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 08.02.2007, L 7 B 11/07 AS ER und Beschluss vom 26.07.2006, L 20 B 144/06 AS ER).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2010 - L 7 AS 948/10
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Zwar hat der Senat in seiner Entscheidung vom 17.09.2010 (Az. L 7 B 267/09 AS ER) bei einem Sachverhalt, in dem nur die Regelleistung abgesenkt und die Kosten für Unterkunft und Heizung weiter gewährt wurden, die Notwendigkeit einer zeitgleichen Entscheidung über ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen verneint. - LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2010 - L 7 AS 947/10
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Zwar hat der Senat in seiner Entscheidung vom 17.09.2010 (Az. L 7 B 267/09 AS ER) bei einem Sachverhalt, in dem nur die Regelleistung abgesenkt und die Kosten für Unterkunft und Heizung weiter gewährt wurden, die Notwendigkeit einer zeitgleichen Entscheidung über ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen verneint.