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   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2008 - L 7 B 329/07 AS ER   

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https://dejure.org/2008,24726
LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2008 - L 7 B 329/07 AS ER (https://dejure.org/2008,24726)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.04.2008 - L 7 B 329/07 AS ER (https://dejure.org/2008,24726)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. April 2008 - L 7 B 329/07 AS ER (https://dejure.org/2008,24726)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende; Aufhebung der Bewilligung von Leistungen ausschließlich für einen vergangenen Zeitraum und Anordnung der Erstattung entsprechender Leistungen; Entfallen der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs nur bei der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2008 - L 7 B 339/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2008 - L 7 B 329/07
    Die Situation ist demgegenüber eine vollständig andere, wenn über eine Leistungsbewilligung zu entscheiden ist, die einen abgeschlossenen, in der Vergangenheit liegenden Zeitraum betrifft (Beschluss des erkennenden Senats vom 25.02.2008, L 7 B 339/07 AS ER und L 7 B 340/07 AS ER, Juris; zuvor bereits Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen (NRW), Beschluss vom 20.12.2007, L 9 B 189/07 AS ER, Juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2008 - L 7 B 340/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2008 - L 7 B 329/07
    Die Situation ist demgegenüber eine vollständig andere, wenn über eine Leistungsbewilligung zu entscheiden ist, die einen abgeschlossenen, in der Vergangenheit liegenden Zeitraum betrifft (Beschluss des erkennenden Senats vom 25.02.2008, L 7 B 339/07 AS ER und L 7 B 340/07 AS ER, Juris; zuvor bereits Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen (NRW), Beschluss vom 20.12.2007, L 9 B 189/07 AS ER, Juris).
  • OVG Bremen, 14.05.2007 - S 2 B 365/06

    Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage gegen die Rückforderung von …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2008 - L 7 B 329/07
    Zwar mag die Entscheidung über einen Rückforderungsanspruch eine der Leistungsbewilligung nachgehende selbständige Folgeentscheidung nach dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) sein (so OVG Bremen, Beschluss vom 14.05.2007, S 2 B 365/06, Juris m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2008 - L 19 B 142/08

    Absenkung von Leistungen nach dem SGB II nach individuellem Fehlverhalten, …

    Dies gilt nach der Rechtsprechung des Senats für sämtliche Eingriffsakte der Leistungsträger des SGB II und erfasst damit auch solche , die über die Rücknahme oder Aufhebung für die Vergangenheit und die Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen entscheiden (zuletzt Beschluss des Senats vom 18.04.2008 - L 19 B 182/07 AS ER - mit umfangreichen weiteren Nachweisen, anderer Ansicht Beschluss des LSG NW vom 24.04.2008 - L 7 B 329/07 AS ER - mit Nachweis der Gegenstimmen, beide Beschlüsse zugänglich unter www.sozialgerichtsbarkeit.de).
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