Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 14.04.2011 - L 7 SO 2497/10   

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https://dejure.org/2011,7629
LSG Baden-Württemberg, 14.04.2011 - L 7 SO 2497/10 (https://dejure.org/2011,7629)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.04.2011 - L 7 SO 2497/10 (https://dejure.org/2011,7629)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. April 2011 - L 7 SO 2497/10 (https://dejure.org/2011,7629)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Sozialhilfe - keine Grundsicherung im Alter - Vermögenseinsatz - nicht selbst bewohnte Eigentumswohnung im Ausland hier: Türkei - Miteigentumsanteil - Verwertung - kein Schonvermögen - keine staatlich geförderte zusätzliche Altersvorsorge - keine Härte

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialhilfe - keine Grundsicherung im Alter - Vermögenseinsatz - nicht selbst bewohnte Eigentumswohnung im Ausland hier: Türkei - Miteigentumsanteil - Verwertung - kein Schonvermögen - keine staatlich geförderte zusätzliche Altersvorsorge - keine Härte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Sozialhilfe; Verwertung einer nicht selbst bewohnten Immobilie als Vermögen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Baden-Württemberg, 19.10.2017 - L 7 SO 1320/17

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Vermögenseinsatz - Rückforderungsanspruch des

    Daher darf der Beklagte der Klägerin deren Vermögen Monat für Monat erneut entgegenhalten (vgl. Urteil des Senats vom 14. April 2011 - L 7 SO 2497/10 - juris Rdnr. 31 m.w.N.; Beschluss des Senats vom 28. März 2017 - L 7 SO 85/14 - n.v.), unabhängig davon, ob der Wert des Vermögens zur Deckung des Bedarfs für den gesamten Bedarfszeitraum ausgereicht hätte (so bereits zu §§ 11, 88 BSHG Bundesverwaltungsgericht [BVerwG], Urteil vom 19. Dezember 1997 - 5 C 7/96 - juris Rdnr. 33; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof [VGH], Beschluss vom 1. Dezember 2004 - juris Rdnr. 15).
  • LSG Baden-Württemberg, 28.03.2017 - L 7 SO 85/14

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz

    Daher darf der Beklagte den Klägern deren Vermögen Monat für Monat erneut entgegenhalten (vgl. Urteil des Senats vom 14. April 2011 - L 7 SO 2497/10 - juris Rdnr. 31 m.w.N.), unabhängig davon, ob der Wert des Vermögens zur Deckung des Bedarfs für den gesamten Bedarfszeitraum ausgereicht hätte (so bereits zu §§ 11, 88 BSHG Bundesverwaltungsgericht [BVerwG], Urteil vom 19. Dezember 1997 - 5 C 7/96 - juris Rdnr. 33; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof [VGH], Beschluss vom 1. Dezember 2004 - juris Rdnr. 15).
  • SG Karlsruhe, 30.09.2013 - S 1 SO 3984/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit eines

    a) Der Miteigentumsanteil der Klägerin an dem streitbefangenen Hausanwesen war verwertbares Vermögen (vgl. hierzu BSG SozR 4-4200 § 12 Nr. 12; LSG Baden-Württemberg vom 14.04.2011 - L 7 SO 2497/10 - und vom 24.01.2012 - L 13 AS 3113/09 -, ferner Bay. LSG vom 19.12.2012 - L 7 AS 432/11 - ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2011 - L 9 SO 258/10

    Sozialhilfe

    Soweit ersichtlich wird auch für den Bereich des SGB XII die Möglichkeit eines fiktiven Vermögensverbrauches ganz überwiegend abgelehnt (vgl. etwa LSG Bad-Württ., Urt. v. 14.04.2011 - L 7 SO 2497/10, Rn. 31; Hessisches LSG, Urt. v. 21.05.2010 - L 7 SO 78/06, Rn. 33; LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 12.08.2008 - L 8 B 4/07 SO, Rn. 28).
  • SG Aachen, 20.03.2013 - S 19 SO 21/13

    Notwendigkeit eines vorherigen Verbrauchs des Vermögens des Ehepartners (hier:

    Ein sog. fiktiver Vermögensverbrauch findet nämlich nicht statt (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.07.2008 - L 20 SO 17/08 = juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14.07.2011 - L 9 SO 258/10 = juris; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 14.04.2011 - L 7 SO 2497/10 = juris; Hess. LSG, Urteil vom 21.05.2010 - L 7 SO 78/06 = juris).
  • VG Düsseldorf, 24.10.2011 - 21 K 405/11

    Pflegewohngeld Klagebefugnis Beihilfeberechtigung Nachrang der Beihilfeleistung

    vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 14. April 2011 - L 7 SO 2497/10 -, juris.
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