Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de

  Absenkung des Arbeitslosengeld II - Verletzung der allgemeinen Meldepflicht - bezeichnende Stelle - Dienstzimmer des Sachbearbeiters

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Absenkung nach einer Verletzung der Meldepflichten durch den Hilfebedürftigen

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Absenkung nach einer Verletzung der Meldepflichten durch den Hilfebedürftigen

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• sozialberatung-kiel.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Meldetermin: AU-Bescheinigung allein kein Nachweis für "wichtigen Grund"?

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

  Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

  Auszug aus LSG Bayern, 04.08.2010 - L 8 AS 466/10

  Bei Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums ist eine Ablehnung des einstweiligen Rechtsschutzes aufgrund fehlender Erfolgsaussichten der Hauptsache aber nur dann zulässig, wenn das Gericht die Sach- und Rechtslage nicht nur summarisch, sondern abschließend geprüft hat (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 12.05.2005, Az.: 1 BvR 569/05 und Beschluss vom 06.02.2007, Az.: 1 BvR 3101/06).
• BVerfG, 06.02.2007 - 1 BvR 3101/06

  Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz iSv Art 19 Abs 4 S 1 GG …

  Auszug aus LSG Bayern, 04.08.2010 - L 8 AS 466/10

  Bei Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums ist eine Ablehnung des einstweiligen Rechtsschutzes aufgrund fehlender Erfolgsaussichten der Hauptsache aber nur dann zulässig, wenn das Gericht die Sach- und Rechtslage nicht nur summarisch, sondern abschließend geprüft hat (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 12.05.2005, Az.: 1 BvR 569/05 und Beschluss vom 06.02.2007, Az.: 1 BvR 3101/06).
• LSG Bayern, 26.04.2010 - L 7 AS 212/10

  Einstweiliger Rechtsschutz - Absenkung des Arbeitslosengeld II - wiederholte …

  Auszug aus LSG Bayern, 04.08.2010 - L 8 AS 466/10

  Mit der Vorsprache im Eingangsbereich des Dienstgebäudes der Ag erfüllte der Ast seine Meldepflicht nicht (Vgl. auch Beschluss des BayLSG vom 26.04.2010, L 7 AS 212/10 B ER).

• LSG Bayern, 04.08.2010 - L 8 AS 356/10

  Absenkung von Arbeitslosengeld II - Mietschuldenübernahme - kein einstweiliger …

  Im Übrigen wird ergänzend auf den Inhalt der Gerichtsakten beider Instanzen sowie auf den Inhalt der Verwaltungsakten der Ag sowie die Verfahren L 8 AS 498/10 B ER, L 8 AS 499/10 B ER und L 8 AS 466/10 B ER verwiesen.