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   LSG Hessen, 14.08.2023 - L 8 KR 174/20   

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https://dejure.org/2023,22154
LSG Hessen, 14.08.2023 - L 8 KR 174/20 (https://dejure.org/2023,22154)
LSG Hessen, Entscheidung vom 14.08.2023 - L 8 KR 174/20 (https://dejure.org/2023,22154)
LSG Hessen, Entscheidung vom 14. August 2023 - L 8 KR 174/20 (https://dejure.org/2023,22154)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsbeiträge freiwillig Versicherter: Einkommen beider Eheleute ...

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Beiträge bei freiwilliger Krankenversicherung: Berücksichtigung des Einkommens von Ehegatten

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 28.09.2011 - B 12 KR 9/10 R

    Krankenversicherung - freiwilliges Mitglied - Beitragsbemessung -

    Auszug aus LSG Hessen, 14.08.2023 - L 8 KR 174/20
    Die Beitragsbemessung für freiwillig versicherte Mitglieder auch nach der Hälfte der Einnahmen des Ehegatten verstößt dabei nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts wie auch des Senats nicht gegen höherrangiges Recht (vgl. nur BSG, Urteil vom 28. September 2011 - B 12 KR 9/10 R -, juris, Rn. 17; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 10. August 2017 - L 8 KR 406/16 -, juris, Rn. 30 ff.).
  • LSG Hessen, 10.08.2017 - L 8 KR 406/16
    Auszug aus LSG Hessen, 14.08.2023 - L 8 KR 174/20
    Die Beitragsbemessung für freiwillig versicherte Mitglieder auch nach der Hälfte der Einnahmen des Ehegatten verstößt dabei nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts wie auch des Senats nicht gegen höherrangiges Recht (vgl. nur BSG, Urteil vom 28. September 2011 - B 12 KR 9/10 R -, juris, Rn. 17; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 10. August 2017 - L 8 KR 406/16 -, juris, Rn. 30 ff.).
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