Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• Justiz Thüringen

  § 53 SGB 12, §§ 53 ff SGB 12, § 98 Abs 5 S 1 SGB 12, § 98 Abs 2 S 1 SGB 12, § 98 Abs 2 S 2 SGB 12
  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - örtliche Zuständigkeit - Wechsel von stationärer Einrichtung zu ambulant betreuter Wohnmöglichkeit - Zuständigkeit des vor Eintritt in diese Wohnform zuletzt zuständigen Sozialhilfeträgers - keine analoge Anwendung des § 98 Abs 2 S 2 SGB ...

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (9)

• BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 7/10 R

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsansprüche der Leistungsträger …

  Auszug aus LSG Thüringen, 17.10.2012 - L 8 SO 74/11

  Der Beiladung des Leistungsberechtigten nach § 75 Sozialgerichtsgesetz (SGG) bedurfte es nicht, da nicht zu erkennen ist, dass er einem Erstattungsanspruch ausgesetzt sein kann (vgl. dazu BSG, Urteil vom 25. August 2011 - B 8 SO 7/10 R).

  Die Vorschrift des § 98 Abs. 5 SGB XII findet auf Leistungsfälle in ambulant betreuten Wohnformen Anwendung, die erst nach dem 31. Dezember 2004 begonnen haben; nicht maßgeblich ist also, wann der vorangegangene Bezug von stationären oder sonstigen Leistungen der Sozialhilfe begonnen hat (Senatsurteil vom 17.10.2012 - L 8 SO 741/10 im Anschluss an BSG, Urteil vom 25. August 2011 - B 8 SO 7/10 R, RdNr. 18).

  Für diese Auffassung könnte allerdings sprechen, dass der Sinn sowohl dieser Bestimmung als auch der Vorschrift des § 98 Abs. 2 Satz 2 SGB XII sein soll, Träger der Sozialhilfe am Einrichtungsort wegen der damit zusammenhängenden Zentralisierungseffekte vor überproportionalen finanziellen Belastungen zu bewahren (vgl. dazu etwa BSG, Urteil vom 25. August 2011 a.a.O.).

• BSG, 13.02.2014 - B 8 SO 11/12 R

  Sozialhilfe - Kostenerstattung zwischen Sozialhilfeträgern bei Aufenthalt in …

  Auszug aus LSG Thüringen, 17.10.2012 - L 8 SO 74/11

  Da eine höchstrichterliche Entscheidung der Zuständigkeitsregeln bei sog. "gemischten Ketten" noch aussteht und zu diesem Thema bereits zwei Revisionen beim BSG anhängig sind (B 8 SO 11/12 R und B 8 SO 6/12 R) ist die Revision im vorliegenden Fall wegen grundsätzlicher Bedeutung zuzulassen.
• BSG, 25.04.2013 - B 8 SO 6/12 R

  Rehabilitation und Teilhabe - Zuständigkeitsklärung - Sozialhilfe - …

  Auszug aus LSG Thüringen, 17.10.2012 - L 8 SO 74/11

  Da eine höchstrichterliche Entscheidung der Zuständigkeitsregeln bei sog. "gemischten Ketten" noch aussteht und zu diesem Thema bereits zwei Revisionen beim BSG anhängig sind (B 8 SO 11/12 R und B 8 SO 6/12 R) ist die Revision im vorliegenden Fall wegen grundsätzlicher Bedeutung zuzulassen.

 
• VG Düsseldorf, 06.07.2012 - 21 K 4376/11

  Örtliche Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers bezüglich der Gewährung von …

  Auszug aus LSG Thüringen, 17.10.2012 - L 8 SO 74/11

  Demgegenüber überzeugen hier jedoch die Gründe der Gegenansicht (LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Februar 2012 - 1 SO 135710; VG Düsseldorf, Urteil vom 06. Juli 2012 - 21 K 4376/11, Gerlach ZFS, 2008, 1; Söhngen in jurisPK-SGB XII, § 98 SGB XII, RdNr. 53, Stand 2011).
• BSG, 08.09.2009 - B 1 KR 9/09 R

  Zuständigkeit für die Gewährung einer stationären Reha-Maßnahme; Anspruch auf …

  Auszug aus LSG Thüringen, 17.10.2012 - L 8 SO 74/11

  Die Vorschrift des § 14 Abs. 4 SGB IX kommt insbesondere auch bei einem Zuständigkeitsstreit zwischen Rehabilitationsträgern derselben Art in Betracht (BSG, Urteil vom 8. September 2009 - B 1 KR 9/09 R - SozR 4-3250 § 14 Nr. 10).
• LSG Hessen, 25.01.2012 - L 4 SO 67/11

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - örtliche Zuständigkeit - Wechsel von ambulant …

  Auszug aus LSG Thüringen, 17.10.2012 - L 8 SO 74/11

  Der Ansicht, welche wegen einer planwidrigen Regelungslücke die analoge Anwendung dieser Vorschrift vorsieht (Hessisches LSG, Urteil vom 25. Januar 2012 - L 4 SO 67/11 und Beschluss vom 26. April 2011 - L 9 SO 60/11 B ER; VG Minden, Urteil vom 17. Dezember 2010 - 6 K 2167/10; Josef/Wenzel, NDV 2007, 85) ist nicht zu folgen.
• LSG Hessen, 26.04.2011 - L 9 SO 60/11

  Bestimmung des örtlich zuständigen Trägers zur Erbringung von Leistungen des SGB …

  Auszug aus LSG Thüringen, 17.10.2012 - L 8 SO 74/11

  Der Ansicht, welche wegen einer planwidrigen Regelungslücke die analoge Anwendung dieser Vorschrift vorsieht (Hessisches LSG, Urteil vom 25. Januar 2012 - L 4 SO 67/11 und Beschluss vom 26. April 2011 - L 9 SO 60/11 B ER; VG Minden, Urteil vom 17. Dezember 2010 - 6 K 2167/10; Josef/Wenzel, NDV 2007, 85) ist nicht zu folgen.
• LSG Thüringen, 17.10.2012 - L 8 SO 741/10

  Sozialhilfe - örtliche Zuständigkeit - Leistungen in ambulant betreuten …

  Auszug aus LSG Thüringen, 17.10.2012 - L 8 SO 74/11

  Die Vorschrift des § 98 Abs. 5 SGB XII findet auf Leistungsfälle in ambulant betreuten Wohnformen Anwendung, die erst nach dem 31. Dezember 2004 begonnen haben; nicht maßgeblich ist also, wann der vorangegangene Bezug von stationären oder sonstigen Leistungen der Sozialhilfe begonnen hat (Senatsurteil vom 17.10.2012 - L 8 SO 741/10 im Anschluss an BSG, Urteil vom 25. August 2011 - B 8 SO 7/10 R, RdNr. 18).
• VG Minden, 17.12.2010 - 6 K 2167/10

  Erstattung von Pflegewohngeld gegenüber dem Träger der Sozialhilfe am Ort des …

  Auszug aus LSG Thüringen, 17.10.2012 - L 8 SO 74/11

  Der Ansicht, welche wegen einer planwidrigen Regelungslücke die analoge Anwendung dieser Vorschrift vorsieht (Hessisches LSG, Urteil vom 25. Januar 2012 - L 4 SO 67/11 und Beschluss vom 26. April 2011 - L 9 SO 60/11 B ER; VG Minden, Urteil vom 17. Dezember 2010 - 6 K 2167/10; Josef/Wenzel, NDV 2007, 85) ist nicht zu folgen.

• BSG, 05.07.2018 - B 8 SO 32/16 R

  Sozialhilfe - örtliche Zuständigkeit - Wechsel von ambulant betreuter …

  Für eine analoge Anwendung des § 98 Abs. 2 Satz 2 SGB XII in Fällen gemischter Ketten fehlt es aber an der erforderlichen planwidrigen Regelungslücke (…wie hier Hohm in Schellhorn/Hohm/Scheider, SGB XII, 19. Aufl 2015, § 98 SGB XII RdNr 122.1;… Wahrendorf in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 5. Aufl 2014, § 98 SGB XII RdNr 39;… Söhngen in jurisPK-SGB XII, 2. Aufl 2014, § 98 RdNr 59 f; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 29.10.2015 - L 23 SO 16/14; Thüringer LSG Urteil vom 17.10.2012 - L 8 SO 74/11) .
• LSG Baden-Württemberg, 19.10.2017 - L 7 SO 5335/14

  Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - Erstattungsanspruch des unzuständigen …

  Voraussetzung für die Anwendung des § 98 Abs. 5 SGB XII sei der nahtlose tatsächliche Bezug von Leistungen nach dem Sechsten bis Achten Kapitel SGB XII in Form ambulanter betreuter Wohnmöglichkeit (Hinweis auf Landessozialgericht [LSG] Thüringen, Urteil vom 17. Oktober 2012 - L 8 SO 74/11).

  Das Urteil des LSG Thüringen vom 17. Oktober 2012 (L 8 SO 74/11) sei auf das hiesige Verfahren nicht übertragbar, da dort ein nicht vergleichbarer Sachverhalt zu Grunde gelegen habe.

  Bei einem späteren Hilfebedarf in einer betreuten Wohnform werde daher der Träger des letzten tatsächlichen Aufenthaltes gemäß § 98 Abs. 1 SGB XII zuständig (Hinweis auf LSG Thüringen, Urteil vom 17. Oktober 2012 - L 8 SO 74/11).

  Zwar handelt es sich bei den erbrachten Leistungen der Eingliederungshilfe nach § 19 Abs. 3, §§ 53 ff. SGB XII um Rehabilitationsleistungen im Sinne des § 14 Abs. 1 Satz 1 SGB IX (…vgl. Urteil des Senats vom 27. April 2017 - L 7 SO 2669/15 - juris Rdnr. 31 ff.; LSG Thüringen, Urteil vom 17. Oktober 2012 - L 8 SO 74/11 - juris Rdnr. 14).

  Aus dem von der Beklagten angeführten Urteil des LSG Thüringen vom 17. Oktober 2012 (L 8 SO 74/11 - juris) ergibt sich nichts anderes - im Gegenteil: Auch das LSG Thüringen stellt für die örtliche Zuständigkeit bezüglich der Erbringung der Leistungen für ambulant betreutes Wohnen auf die Zuständigkeit zu Beginn der vorangegangenen stationären Leistung ab (…a.a.O., Rdnr. 21).

  Daher besteht auch insofern kein Widerspruch zum Urteil des LSG Thüringen vom 17. Oktober 2012 (L 8 SO 74/11 - juris).

• LSG Berlin-Brandenburg, 29.10.2015 - L 23 SO 16/14

  Umstellung - Leistungsklage auf Feststellungsklage - Klageänderung - gewöhnlicher …

  Der Auffassung, dass die Zuständigkeit des für die Leistung im Rahmen der betreuten Wohnform zuständigen Leistungsträgers im Sinne einer analogen Anwendung des § 98 Abs. 2 Satz 2 SGB XII bei Eintritt in eine stationäre Einrichtung weiter bestehen bleibt, weil bei einer "gemischten Kette" zwischen stationären und betreuten Wohnformen auf den ursprünglichen gewöhnlichen Aufenthalt vor Eintritt in die erste dieser Einrichtungen abzustellen ist (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 25. Januar 2012 - L 4 SO 67/11 - und Beschluss vom 26. April 2011, - L 9 SO 60/11 B ER - jew. juris; Verwaltungsgericht Minden, Urteil vom 17.12.2010 - 6 K 2167/10 - juris;… s.a. Schlette, in: Hauck/Noftz, SGB XII, K § 98, Rn. 96a "spricht einiges dafür") ist jedoch nicht zu folgen (ebenso Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Februar 2012 - L 1 SO 135/10 -, R. 60, juris, m.w.N.; Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 17. Oktober 2012 - L 8 SO 74/11 -, Rn 19, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 06. Juli 2012 - 21 K 4376/11 -, juris;… Söhngen, in: juris PK SGB XII § 98, Rn. 60 m.w.N.).

  Zutreffend verweist das Thüringer Landessozialgericht (Urteil vom 17. Oktober 2012 - L 8 SO 74/11 -, Rn 19, juris) darauf, dass auch die systematische Auslegung zu keiner erweiterten Anwendung des § 98 Abs. 2 Satz 2 SGB XII führt.

 
• LSG Berlin-Brandenburg, 28.10.2015 - L 23 SO 16/14

  Umstellung - Leistungsklage auf Feststellungsklage - Klageänderung - gewöhnlicher …

  Der Auffassung, dass die Zuständigkeit des für die Leistung im Rahmen der betreuten Wohnform zuständigen Leistungsträgers im Sinne einer analogen Anwendung des § 98 Abs. 2 Satz 2 SGB XII bei Eintritt in eine stationäre Einrichtung weiter bestehen bleibt, weil bei einer "gemischten Kette" zwischen stationären und betreuten Wohnformen auf den ursprünglichen gewöhnlichen Aufenthalt vor Eintritt in die erste dieser Einrichtungen abzustellen ist (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 25. Januar 2012 - L 4 SO 67/11 - und Beschluss vom 26. April 2011, - L 9 SO 60/11 B ER - jew. juris; Verwaltungsgericht Minden, Urteil vom 17.12.2010 - 6 K 2167/10 - juris;… s.a. Schlette, in: Hauck/Noftz, SGB XII, K § 98, Rn. 96a "spricht einiges dafür") ist jedoch nicht zu folgen (ebenso Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Februar 2012 - L 1 SO 135/10 -, R. 60, juris, m.w.N.; Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 17. Oktober 2012 - L 8 SO 74/11 -, Rn 19, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 06. Juli 2012 - 21 K 4376/11 -, juris;… Söhngen, in: juris PK SGB XII § 98, Rn. 60 m.w.N.).

  Zutreffend verweist das Thüringer Landessozialgericht (Urteil vom 17. Oktober 2012 - L 8 SO 74/11 -, Rn 19, juris) darauf, dass auch die systematische Auslegung zu keiner erweiterten Anwendung des § 98 Abs. 2 Satz 2 SGB XII führt.

• LSG Mecklenburg-Vorpommern, 27.10.2020 - L 9 SO 44/15

  Sozialhilfe - örtliche Zuständigkeit - Wechsel von einer stationären Einrichtung …

  Man sehe den Fall identisch mit dem vom LSG Thüringen entschiedenen Fall, Urteil vom 17. Oktober 2012 - L 8 SO 74/11.

  Für eine analoge Anwendung des § 98 Abs. 2 Satz 2 SGB XII in Fällen gemischter Ketten fehlt es aber an der erforderlichen planwidrigen Regelungslücke (…wie hier Hohm in Schellhorn/Hohm/Scheider, SGB XII, 19. Aufl 2015, § 98 SGB XII RdNr 122.1;… Wahrendorf in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 5. Aufl 2014, § 98 SGB XII RdNr 39;… Söhngen in jurisPK-SGB XII, 2. Aufl 2014, § 98 RdNr 59 f; LSG B.-Brandenburg Urteil vom 29. Oktober 2015 - L 23 SO 16/14; Thüringer LSG Urteil vom 17. Oktober 2012 - L 8 SO 74/11).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2018 - 12 A 2870/15

  Bewilligung von Pflegewohngeld für den Heimplatz eines verstorbenen …

  LSG, Urteil vom 17. Oktober 2012 - L 8 SO 74/11 -, juris Rn. 19; VG Düsseldorf, Urteil vom 6. Juli 2012 - 21 K 4376/11 -, juris Rn. 40 ff.; Söhngen, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB XII, 2. Aufl. 2014, § 98 Rn. 59 m. w. N. Für eine Analogie: Hessisches LSG, Urteil vom 25. Januar 2012 - L 4 SO 67/11 -, juris Rn. 26, und Beschluss vom 26. April 2011 - L 9 SO 60/11 B ER -, juris Rn. 24 ff.; VG Minden, Urteil vom 17. Dezember 2010 - 6 K 2167/10 -, juris Rn. 33 ff.
• VG Minden, 15.08.2014 - 6 K 1578/12

  Kostenerstattung bzgl. Gewährung eines Pflegewohngeldes für einen in einer …

  vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23.2.2012 - L 1 SO 135/10 -, juris, Rn. 59; LSG Thüringen, Urteil vom 17.10.2012 - L 8 SO 74/11 -, abrufbar unter www.sozialgerichtsbarkeit.de; VG Düsseldorf, Urteil vom 20.7.2012 - 21 K 4376/11 -, a.a.O.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.12.2013 - L 8 SO 131/10
  Einer Beiladung des Hilfeempfängers selbst hat es nicht bedurft, denn es ist nicht zu erkennen, dass dieser einem Erstattungsanspruch ausgesetzt sein kann (vgl. Thüringer LSG, Urteil vom 17. Oktober 2012, L 8 SO 74/11, juris Rdnr. 13).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 18.07.2012 - L 8 SO 181/09
  Einer Beiladung des Hilfeempfängers selbst hat es nicht bedurft, denn es ist nicht erkennen, dass dieser einem Erstattungsanspruch ausgesetzt sein kann (vgl. Thüringer LSG, Urteil vom 17. Oktober 2012, L 8 SO 74/11, Juris Rdnr. 13).