Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 20.06.2008 - L 9 AS 1/08 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren, fehlender Anordnungsgrund, Zumutbarkeit des Abwartens der Entscheidung im Hauptsacheverfahren, Gestattung der Gewährung von Leistungen für die Vergangenheit
Verfahrensgang
- SG Altenburg, 20.12.2007 - S 27 AS 3591/07
- LSG Thüringen, 20.06.2008 - L 9 AS 1/08 ER
Wird zitiert von ... (2)
- SG Hildesheim, 25.03.2010 - S 54 AS 963/09
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - vorherige Zusicherung für neue …
Die hiergegen zum LSG Niedersachsen-Bremen erhobene Beschwerde blieb ebenfalls ohne Erfolg, vgl. Beschluss des 9. Senates vom 11.02.2008 - L 9 AS 1/08 ER -.Hierzu hat der 9. Senat des LSG Niedersachsen-Bremen in seinem Beschluss vom 11.02.2008 (a.a.O.) überzeugend ausgeführt:.
- LSG Thüringen, 01.12.2008 - L 9 B 146/07
Vorliegen eines Anordnungsgrundes bei einer geringfügigen Unterschreitung des …
Dies ergibt sich zum einen aus der Sanktionsregelung des § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB II, wonach der Gesetzgeber die Absenkung der Regelleistung um 30 v. H. für einen gewissen Zeitraum anordnet, insbesondere aber aus § 23 Abs. 1 Satz 3 SGB II. Danach ist ein nach § 23 Abs. 1 Satz 1 SGB II im Einzelfall zur Deckung eines unabweisbaren Bedarfs gewährtes Darlehen durch monatliche Aufrechnung in Höhe bis zu 10 v. H. der an den Hilfebedürftigen zu zahlenden Regelleistung zu tilgen (vgl. den Senatsbeschluss vom 20. Juni 2008 - Az.: L 9 AS 1/08 ER sowie Landessozialgericht (LSG) Hamburg, Beschluss vom 11. Januar 2007 - Az.: L 5 B 531/06 ER AS und Sächsisches LSG, Beschluss vom 24. Oktober 2006 - Az ...: L 3 B 158/06 AS-ER, beide nach juris).