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   LSG Berlin-Brandenburg, 07.03.2006 - L 9 B 63/06 KR ER   

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https://dejure.org/2006,25219
LSG Berlin-Brandenburg, 07.03.2006 - L 9 B 63/06 KR ER (https://dejure.org/2006,25219)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07.03.2006 - L 9 B 63/06 KR ER (https://dejure.org/2006,25219)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07. März 2006 - L 9 B 63/06 KR ER (https://dejure.org/2006,25219)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.03.2006 - L 9 B 63/06
    Hierbei sind die Grundsätze anzuwenden, die das Bundesverfassungsgericht entwickelt hat, wenn von der Entscheidung in einem gerichtlichen Verfahren mittelbar Lebensgefahr für den Einzelnen ausgehen kann (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 22. November 2002, 1 BvR 1586/02 sowie nunmehr Beschluss vom 6. Dezember 2005, 1 BvR 347/98).
  • BVerfG, 22.11.2002 - 1 BvR 1586/02

    Zur Versagung vorläufigen Rechtsschutzes zur Erlangung der Versorgung eines

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 07.03.2006 - L 9 B 63/06
    Hierbei sind die Grundsätze anzuwenden, die das Bundesverfassungsgericht entwickelt hat, wenn von der Entscheidung in einem gerichtlichen Verfahren mittelbar Lebensgefahr für den Einzelnen ausgehen kann (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 22. November 2002, 1 BvR 1586/02 sowie nunmehr Beschluss vom 6. Dezember 2005, 1 BvR 347/98).
  • SG Düsseldorf, 06.12.2010 - S 10 AS 2905/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung ist anhand von Hilfstatsachen (Indizien) und einer Gesamtwürdigung festzustellen, ob eine Einstandsgemeinschaft im obengenannten Sinne vorliegt (LSG NRW, Beschluss vom 14.07.2006 - L 9 B 63/06 AS ER).
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