Rechtsprechung
| LSG Bayern, 05.07.2011 - L 5 KR 74/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
Mammakarzinom - regionale Chemotherapie - zu den Anspruchsvoraussetzungen nach dem "Nikolaus-Beschluss" des BVerfG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 13.01.2011 - S 29 KR 930/10
- LSG Bayern, 05.07.2011 - L 5 KR 74/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98
"Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung …
Auszug aus LSG Bayern, 05.07.2011 - L 5 KR 74/11
Ausnahmsweise haben Versicherte in notstandsähnlichen Situationen, in denen das Leben oder eine wesentliche Körperfunktion akut bedroht ist, Anspruch auf Behandlung mit einer nicht gelassenen Methode, wenn eine wissenschaftlich anerkannte Methode zur Heilung, Verhinderung, Verschlechterung oder Linderung der Krankheit fehlt, nicht vertragen oder bereits vergeblich angewandt worden ist (BVerfG, Beschluss vom 06.12.2005 - BVerfGE 115, 25; BSG NJW 2007, 144).Ein Anspruch der Klägerin ergibt sich auch nicht in Anwendung der Ausnahmeregelungen, die das Bundesverfassungsgericht und diesen folgend die Rechtsprechung der Sozialgerichte zu notstandsähnlichen Situationen entwickelt hat (BVerfG Beschluss vom 6. Dezember 2005 - 1 BvR 347/98; BSG SozR 4-2500 § 27 Nr. 5).
- BGH, 25.10.2006 - XII ZR 141/04
Beschränkung der Revision auf einen Teil des geltend gemachten …
Auszug aus LSG Bayern, 05.07.2011 - L 5 KR 74/11
Ausnahmsweise haben Versicherte in notstandsähnlichen Situationen, in denen das Leben oder eine wesentliche Körperfunktion akut bedroht ist, Anspruch auf Behandlung mit einer nicht gelassenen Methode, wenn eine wissenschaftlich anerkannte Methode zur Heilung, Verhinderung, Verschlechterung oder Linderung der Krankheit fehlt, nicht vertragen oder bereits vergeblich angewandt worden ist (BVerfG, Beschluss vom 06.12.2005 - BVerfGE 115, 25; BSG NJW 2007, 144). - LSG Bayern, 07.02.2011 - L 5 KR 42/11
Wegen einstweiliger Anordnung
Auszug aus LSG Bayern, 05.07.2011 - L 5 KR 74/11
Ein dagegen erhobener Widerspruch blieb ohne Erfolg (Widerspruchsbescheid vom 08.09.2010), ebenso wie ein Antrag, im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Beklagte zur stationären Behandlung im "M.-Klinikum" zu verpflichten (Beschluss Bayer. Landessozialgericht vom 07.02.2011 - L 5 KR 42/11 B ER).
- VG Saarlouis, 29.08.2013 - 6 K 727/11
Beihilfefähigkeit; Regionale Chemotherapie nach Prof. Dr. Aigner
(vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 05.07.2011 - L 5 KR 74/11 -, zitiert nach JURIS; dasselbe im Urteil vom 14.01.2010 - L 4 KR 115/08 -, zitiert nach JURIS, wonach es sich bei der regionalen Chemotherapie ausdrücklich "um eine bisher wissenschaftlich nicht anerkannte Behandlungsmethode" handelt ; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 03.03.2010 - L 5 KR 2035/09 - zitiert nach JURIS, zur RCT bei Mammacarcinom; s.a. OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.07.2007 - 5 ME 178/06 -, zitiert nach JURIS).