Rechtsprechung
| LSG Bayern, 21.05.2003 - L 10 AL 209/02 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Rechtmäßigkeit des Eintritts einer Sperrzeit, der Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe und Rückforderung erbrachter Leistungen; Nichtbeachtung eines Vermittlungsvorschlags des Arbeitsamtes; Voraussetzungen der Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung; Voraussetzungen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 11.04.2002 - S 5 AL 663/01
- LSG Bayern, 21.05.2003 - L 10 AL 209/02
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BSG, 10.12.1987 - 9a RVs 11/87
Zur Frage, was unter einer üblichen Fußwegstrecke zu verstehen ist - Merkzeichen …
Auszug aus LSG Bayern, 21.05.2003 - L 10 AL 209/02
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (BSGE 62, 273;… BSG SozR 3-3870 § 4 Nr. 20) wird eine erhebliche Gehbehinderung ua dann angenommen, wenn eine Strecke von 2.000 m nicht innerhalb von 30 Minuten zurückgelegt werden kann. - BSG, 13.08.1997 - 9 RVs 1/96
Anhaltspunkte für das Merkzeichen G
Auszug aus LSG Bayern, 21.05.2003 - L 10 AL 209/02
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (BSGE 62, 273; BSG SozR 3-3870 § 4 Nr. 20) wird eine erhebliche Gehbehinderung ua dann angenommen, wenn eine Strecke von 2.000 m nicht innerhalb von 30 Minuten zurückgelegt werden kann. - BSG, 13.03.1997 - 11 RAr 25/96
Wichtiger Grund für die Ablehnung des Arbeitsangebotes, besondere Härte bei …
Auszug aus LSG Bayern, 21.05.2003 - L 10 AL 209/02
Der wichtige Grund muss dabei objektiv vorliegen (vgl BSG SozR 3-4100 § 119 Nr. 11). - BSG, 03.03.1993 - 11 RAr 43/91
Arbeitsloser - Ortsabwesenheit - Beeinträchtigung der Vermittlung - Vereitelung …
Auszug aus LSG Bayern, 21.05.2003 - L 10 AL 209/02
Die Nichtbeachtung eines nachweislich ausgehändigten Merkblattes zu einem konkreten Leistungstatbestand wird im Allgemeinen grobe Fahrlässigkeit begründen (…vgl hierzu von Wulffen/Wiesner, SGB X, 4. Auflage, § 45, RdNr 24; Niesel, SGB 111, 2. Auflage, § 330 RdNr 32; BSG SozR 3-4100 § 103 Nr. 9). - KG, 21.03.1991 - 12 U 7443/89
Auszug aus LSG Bayern, 21.05.2003 - L 10 AL 209/02
Die Gehgeschwindigkeit sei mit 5 km/h anzusetzen (vgl KG Berlin, Urteil vom 21.03.1991 - 12 U 7443/89 - veröffentlicht in juris).
- LSG Bayern, 29.01.2004 - L 10 AL 332/01
Eintritt einer Sperrzeit im Sozialrecht; Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung; …
Dafür muss der wichtige Grund objektiv vorliegen (…vgl. Niesel a.a.O. Rd.Nr. 78, BSG SozR 3-4100 § 119 Nr. 11; BayLSG, Urteil vom 21.04.2003 - L 10 AL 209/02).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".