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| LSG Bayern, 13.08.1996 - L 10 Al 73/96 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Meldeaufforderung; Arbeitsförderung; Verwaltungsakt; Meldezweck; Fortsetzungsfeststellungsklage; Klageerhebung; Vermittlung; Beratung
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Baden-Württemberg, 27.09.2002 - L 8 AL 855/02
Säumniszeit bei Meldeversäumnis in der Arbeitslosenhilfe
Ob eine Meldeaufforderung als Verwaltungsakt zu qualifizieren ist (bejahend LSG München vom 13.08.1996 - L 10 AL 73/96, Winkler in Gagel, SGB III, § 309 Rdnr. 20;… Düe in Niesel, SGB 111, 2. Aufl., § 309 Rdnr. 7;… Follmann in Wissing/Mutschler/Bartz/Schmidt - De-Caluwe, SGB III, § 309 Rdnr. 13;… offengelassen von BSG SozR 4100 § 132 Nr. 4 und vom 08.12.1987 - 7 RAr 4/86;… eher zweifelnd, jedoch den Regelungscharakter bejahend, BSG…">132%20AFG%20Nr.%201#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 4100 § 132 AFG Nr. 1) kann vorliegend offen bleiben. - LSG Baden-Württemberg, 10.11.2010 - L 3 AS 1475/10 Das Bayerische LSG hat eine Erledigung des Verwaltungsakts lediglich für den Fall angenommen, dass der Kläger der Meldeaufforderung nachgekommen ist, da in diesem Fall von dieser keine belastenden Wirkungen mehr ausgehen könnten (Bay. LSG, Urteil v. 13.08.1996, L 10 AL 73/96, Breith. 1997, S. 903).
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