Rechtsprechung
| LSG Schleswig-Holstein, 17.03.2009 - L 11 AS 16/08 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erfordernis von Hilfebedürftigkeit für eine Inanspruchnahme von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Berücksichtigung eines im Eigentum stehenden Hausgrundstücks als Vermögen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Schleswig, 15.01.2008 - S 6 AS 1016/05
- LSG Schleswig-Holstein, 17.03.2009 - L 11 AS 16/08
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 34/06 R
Arbeitslosengeld II - Vermögensberücksichtigung - höhere Angemessenheitsgrenze …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 17.03.2009 - L 11 AS 16/08
Allerdings besteht bei einer erheblich größeren Grundstücksgröße (z. B. 1003 qm: BSG, Urt. v. 15. April 2008 - B 14/7b AS 34/06 R) regelmäßig Anlass zu überprüfen, ob nach den tatsächlichen und rechtlichen örtlichen Gegebenheiten die Grundstücksfläche als angemessen anzusehen ist. - BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 17.03.2009 - L 11 AS 16/08
Bei einem Einfamilienhaus wird eine Wohnfläche von 130 qm für einen Vierpersonenhaushalt als angemessene Größe angesehen (BSG, Urt. v. 16. Mai 2007 - B 11b AS 37/06 R, SozR 4-4200 § 12 Nr. 4). - BSG, 19.09.2008 - B 14 AS 54/07 R
Arbeitslosengeld II - Schonvermögen - selbst genutztes Hausgrundstück - …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 17.03.2009 - L 11 AS 16/08
Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich bei dem Tatbestandsmerkmal "angemessene Größe" um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt, wobei allerdings Entscheidungsspielraum für außergewöhnliche Bedarfslagen im Einzelfall besteht, sodass von dem Durchschnittsfall je nach den besonderen Umständen des Einzelfalles eine Anpassung nach oben oder nach unten erfolgen kann (BSG, Urt. v. 19. September 2008 - B 14 AS 54/07 R, zitiert nach juris, Rdn. 16).
- SG Aurich, 11.01.2012 - S 15 AS 63/10
Arbeitslosengeld II - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes Hausgrundstück …
Rn. 73 Die Instanzrechtsprechung hat sich dem überwiegend angeschlossen (LSG NRW, Urteil v. 22.11.2009 - L 7 (12) AS 9/07; LSG Schleswig-Holstein, Urteil v. 17.03.2009 - L 11 AS 16/08; Bayerisches LSG, Urteil v. 21.04.2006 - L 7 AS 1/05) oder hält die Grundstücksgröße im Rahmen der Angemessenheitsprüfung des § 12 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 SGB II überhaupt nicht für ein berücksichtigungsfähiges Kriterium (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 08.07.2011 - L 9 AS 524/07). - SG Aurich, 11.01.2012 - S 15 AS 863/09
Anspruch auf Erbringung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …
Rn. 76 Die Instanzrechtsprechung hat sich dem überwiegend angeschlossen (LSG NRW, Urteil v. 22.11.2009 -L 7 (12) AS 9/07; LSG Schleswig-Holstein, Urteil v. 17.03.2009 -L 11 AS 16/08; Bayerisches LSG, Urteil v. 21.04.2006 -L 7 AS 1/05) oder hält die Grundstücksgröße im Rahmen der Angemessenheitsprüfung des § 12 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 SGB II überhaupt nicht für ein berücksichtigungsfähiges Kriterium (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 08.07.2011 -L 9 AS 524/07).
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