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Rechtsprechung
   LSG Bayern, 20.03.2019 - L 11 AS 828/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,62544
LSG Bayern, 20.03.2019 - L 11 AS 828/17 (https://dejure.org/2019,62544)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20.03.2019 - L 11 AS 828/17 (https://dejure.org/2019,62544)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20. März 2019 - L 11 AS 828/17 (https://dejure.org/2019,62544)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 20.03.2019 - L 11 AS 335/18

    Zur Ermittlung der Regelbedarfe nach Stufe 1 für 2017 und 2018 entsprechend den …

    In der Zeit von September 2014 bis August 2016 nahm er an einer vom Beklagten geförderten beruflichen Rehabilitationsmaßnahme teil und erhielt währenddessen auch einen Mehrbedarf i.H.v. 35% seines Regelbedarfs gemäß § 21 Abs. 4 SGB II. Im März 2017 beantragte er beim Beklagten erneut Alg II, woraufhin der Beklagte Alg II für März 2017 bewilligte und für die Monate April bis September 2017 den Antrag mangels Hilfebedürftigkeit ablehnte (Bescheide vom 19.04. und 03.05.2017 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 23.05.2017); siehe Berufungsverfahren beim Bayer. Landessozialgericht (LSG) unter dem Az. L 11 AS 828/17.

    Zudem hätte es nach der Unterbrechung des Leistungsbezugs mangels Bedürftigkeit des Klägers von Oktober 2016 bis Februar 2017 (Bescheid vom 21.09.2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 07.12.2016) und von April bis September 2017 (Bescheide vom 19.04. und 03.05.2017 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 23.05.2017, siehe Verfahren L 11 AS 828/17) einer erneuten Senkungsaufforderung bedurft (vgl. BSG, Urteile vom 17.12.2009 - B 4 AS 19/09 R - und vom 09.04.2014 - B 14 AS 23/13 R - beide nach juris).

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