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Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2006 - L 11 KA 82/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,24484
LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2006 - L 11 KA 82/05 (https://dejure.org/2006,24484)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.12.2006 - L 11 KA 82/05 (https://dejure.org/2006,24484)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Dezember 2006 - L 11 KA 82/05 (https://dejure.org/2006,24484)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rückforderung von Honorar gegenüber einem an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Vertragszahnarzt; Befugnis zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung von Honoraranforderungen auch im Falle der missbräuchlichen Nutzung der Gestaltungsform der ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

  • BSG, 22.03.2006 - B 6 KA 76/04 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Verletzung vertragsärztlicher Pflichten bei …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2006 - L 11 KA 82/05
    Rn. 22 Das nach der Verkündung des erstinstanzlichen Urteils ergangene Urteil des BSG vom 22.03.2006 (B 6 KA 76/04 R) bestätigt die Rechtsauffassung der Beklagten, dass die Befugnis zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung von Honoraranforderungen auch im Falle der missbräuchlichen Nutzung der Gestaltungsform der Praxisgemeinschaft besteht.

    Wenn es nach der Entscheidung des BSG vom 22.03.2006 (a.a.O.) der Beklagten grundsätzlich erlaubt ist, gegen mit einer "unechten" Fallzahlvermehrung verbundene künstlich produzierte Honorarzuwächse vorzugehen, ist auch der von der Beklagten beschrittene Weg, der Honorarberechnung eine fiktive Zahl "echte" Behandlungsfälle zurgrundezulegen, sachgerecht.

  • BSG, 14.12.2005 - B 6 KA 17/05 R

    Rücknahme von Honorarbescheiden - Vertrauensschutz bei noch nicht feststehendem …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2006 - L 11 KA 82/05
    Da Honorarbescheide stets als nur vorläufig anzusehen sind, stehen dieser Richtigstellungsbefugnis Vertrauensschutzgesichtspunkte nur in besonderen Konstellationen entgegen; vgl. BSG, Urteil vom 14.12.2005 - B 6 KA 17/05 R); eine solche Fallkonstellation liegt hier nicht vor.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.01.2017 - L 3 KA 16/14

    Sachlich-rechnerische Richtigstellung von Honorarforderungen der Vertragsärzte …

    Das haben das LSG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 13. Dezember 2006 - L 11 KA 82/05 - juris: Überschreitungsquote 37, 6% bzw 38, 2%) und ihm folgend das BSG (Beschluss vom 5. November 2008 - B 6 KA 17/07 B - juris; vgl auch schon BSG, Beschluss vom 17. September 2008 - B 6 KA 65/07 B) klargestellt.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2012 - L 3 KA 103/08

    Vertragsärztliche Versorgung - Plausibilitätsprüfung - keine missbräuchliche …

    Dies haben das LSG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 13. Dezember 2006 - L 11 KA 82/05 - juris: Überschreitungsquote 37, 6 % bzw. 38, 2 %) und ihm folgend das BSG (Beschluss vom 5. November 2008 - B 6 KA 17/07 B - juris) klargestellt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2010 - L 11 KA 70/10

    Vertragsarztangelegenheiten

    Rn. 33 Sollte keine Gemeinschaftspraxis bestanden haben, mithin ein Gestaltungsmissbrauch vorliegen, wäre die Antragsgegnerin dem Grunde nach zu einer sachlich-rechnerischen Berichtigung verpflichtet (hierzu u.a. BSG, Urteil vom 22.03.2006 - B 6 KA 76/04 R -, Beschluss vom 05.11.2008 - B 6 KA 17/07 B - LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 17.12.2008 - L 3 KA 316/04 - Beschluss vom 08.06.2007 - L 3 KA 9/07 ER - Senat, Urteil vom 13.12.2006 - L 11 KA 82/05 -).
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