Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Arbeitslosenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld; Ausschluss der Arbeitslosigkeit wegen Aufnahme einer selbständigen Beschäftigung oberhalb der Geringfügigkeitsgrenze von 15 Stunden pro Woche; Auslegung der Erklärung; Erfordernis des Hinweises auf neue ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

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• BSG, 07.09.2000 - B 7 AL 2/00 R

  Wirkung einer Arbeitslosmeldung

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2003 - L 12 AL 124/02

  Rn. 16 Die Beteiligten sind vom Senat auf die Entscheidung des Bundessozialgerichtes (BSG) vom 07.09.2000 - B 7 AL 2/00 R - hingewiesen worden und darauf, dass in dem Schreiben der Klägerin vom 14.03.2001 eine Abmeldung aus der Arbeitslosigkeit zu erblicken sein könnte.

  Dies hat das BSG mit Urteil vom 07.09.2000 - B 7 AL 2/00 R - entschieden.

• BSG, 28.10.1987 - 7 RAr 28/86

  Kurzzeitigkeitsgrenze - Umsatz - Selbständige Nebentätigkeit - Zeitliche …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2003 - L 12 AL 124/02

  Dies hat das BSG bereits für den Fall eines selbständigen Gastwirtes entschieden (BSG vom 28.10.1987 - 7 Rar 28/86 -).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2001 - L 12 AL 244/00

  Arbeitslosenversicherung

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2003 - L 12 AL 124/02

  Der Senat hat sich dieser Rechtsprechung bereits angeschlossen (bzgl. der Wartezeiten für einen Taxifahrer: Urteil vom 05.12.2001 - L 12 AL 244/00 -) und hält hieran fest.

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• LSG Bayern, 11.12.2014 - L 10 AL 234/13

  Rückforderung von Arbeitslosengeld bei Überschreiten der Kurzzeitigkeitsgrenze.

  Stunden wie die üblichen Bürostunden, in denen sich ein Selbständiger für die Erledigung seiner Tätigkeiten, insbesondere auch für Telefonate und Besuche seiner Geschäftspartner bereitzuhalten pflegt, sind voll zu berücksichtigen, selbst wenn in Ermangelung von Aufträgen der Selbständige sie nicht voll mit eigentlicher Arbeit auszufüllen vermag (BSG…, Urteil vom 28.10.1987 - 7 RAr 28/86 - SozR 4100 § 102 Nr. 7; Urteil vom 25.08.1981 - 7 RAr 68/80 - juris; Urteil vom 08.10.1981 - 7 RAr 38/80 - juris; LSG Niedersachsen, Beschluss vom 28.02.1988 - 7 RAr 262/87- NZA 1988, 592; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 05.03.2003 - L 12 AL 124/02 - juris; Gutzler in Mutschler/Schmidt-de Caluwe/Coseriu, SGB 111, 5.
• SG Lüneburg, 03.11.2009 - S 7 AL 237/06

  Rechtmäßigkeit einer Aufhebung und Erstattungsforderung gewährter …

  Dieser Rechtsmeinung hat sich beispielsweise auch das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen mit Urteil vom 05. März 2003 - L 12 AL 124/02 - angeschlossen.
• LSG Hamburg, 04.06.2009 - L 5 AL 8/05

  Persönliche Unabhängigkeit, eigene wirtschaftliche Verantwortung und …

  Unabhängig von der Frage, welchen zeitlichen Umfang die Tätigkeit der Klägerin in ihrem Betrieb über die regelmäßigen Bürozeiten hinaus erforderte, sind jedenfalls die regelmäßigen Öffnungs- bzw. Bürozeiten voll zu berücksichtigen (…BSG, Urt. v. 28.10.1987, a.a.O.; LSG NRW, Urt. v. 5.3.2003, L 12 AL 124/02, juris; LSG Nds., Beschl. v. 18 ...2.1888, 7 S(Ar) 262/87, juris;… Valgolio, in: Spellbrink/Eicher, a.a.O., § 10 Rn. 135;… Brand, in: Niesel, SGB III, 3. Aufl. 2005, § 119 Rn. 30;… Steinmeyer, a.a.O. § 119 Rn. 67j).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2004 - L 12 AL 125/03

  Arbeitslosenversicherung

  Der Senat hat bereits mit Urteil vom 05.03.2003 - L 12 AL 124/02 - unter Anschluss an die Rechtsprechung des BSG - Urteil vom 28.10.1987 - 7 RAr 28/86 - entschieden, dass die öffentlich kundgegebenen Öffnungszeiten des Geschäfts als Arbeitszeit der selbständigen Tätigkeit anzusehen sind.