Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - L 12 AL 61/03 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.07.2003 - L 12 AL 61/03 (https://dejure.org/2003,15475)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Juli 2003 - L 12 AL 61/03 (https://dejure.org/2003,15475)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Dauer eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld; Arbeitsverhältnis ohne Beschäftigung und Vergütung (unbezahlter Urlaub); Berücksichtigung als versicherungspflichtige Beschäftigungszeit; Erhöhung der Grundanspruchsdauer; Folgen der Ausschöpfung der Anspruchsdauer; Kostenfolge ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 14.02.2003 - S 23 AL 52/02
- LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - L 12 AL 61/03
- BSG, 23.10.2003 - B 11 AL 199/03 B
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 06.11.1995 - 2 BvR 1806/95
Mißbräuchliche Verfassungsbeschwerde gegen Halterkostenbescheid
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - L 12 AL 61/03
Diese Auslegung entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Missbrauchsgebühr in § 34 Abs. 2 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (vgl. BVerfG, NJW 1996 S. 1273, 1274).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2004 - L 12 AL 59/03
Arbeitslosenversicherung
Rn. 27 Ein Missbrauch ist nur dann anzunehmen, wenn die Rechtsverfolgung von jedem Einsichtigen als völlig aussichtslos angesehen werden muss (vgl Urteil des Senats vom 16.07.2003 - L 12 AL 61/03 - ). - LSG Bayern, 27.11.2008 - L 8 AL 348/07
Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) nach dem Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB …
Diese Auslegung entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. z.B. BVerfG, NJW 1996, 1273, 1274; vgl. zum Begriff des Missbrauchs in diesem Sinne ferner LSG NW, Beschluss vom 16.06.2004, L 12 AL 59/03; Urteil vom 16.07.2003 - L 12 AL 61/03). - LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - L 12 AL 59/03
Arbeitslosenversicherung
Rn. 27 Ein Missbrauch ist nur dann anzunehmen, wenn die Rechtsverfolgung von jedem Einsichtigen als völlig aussichtslos angesehen werden muss (vgl Urteil des Senats vom 16.07.2003 - L 12 AL 61/03 - ).
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