Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2012 - L 12 AS 2173/11 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,14253
LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2012 - L 12 AS 2173/11 B (https://dejure.org/2012,14253)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.06.2012 - L 12 AS 2173/11 B (https://dejure.org/2012,14253)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Juni 2012 - L 12 AS 2173/11 B (https://dejure.org/2012,14253)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,14253) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2008 - L 19 B 21/08

    Höhe der Vergütung eines im Wege der Prozesskostenhilfe beigeordneten …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2012 - L 12 AS 2173/11
    Sie entsteht für das Betreiben des Geschäfts einschließlich der Information und gilt unter anderem die Prüfung der Schlüssigkeit des Rechtsmittels durch den Anwalt ab, ebenso für Besprechungen und Schriftwechsel zum Prozessstoff mit dem Mandanten, Dritten, dem Gericht oder Sachverständigen, die Mitwirkung bei der Beschaffung, der Auswahl und dem Anbieten von Beweismitteln sowie die Sammlung und den Vortrag des aus Sicht des Anwalts rechtlich relevanten Stoffs (LSG NRW Beschluss vom 24.09.2008 - L 19 B 21/08 AS Rn 26 unter Verweis auf BT-Drs 15/1971, 210).

    Auf die Vorkenntnisse des Rechtsanwalts ist nicht abzustellen (vgl. LSG NRW Beschluss vom 24.09.2008 - L 19 B 21/08 AS Rn 32 m.w.N.).

  • BSG, 01.07.2009 - B 4 AS 21/09 R

    Erstattung von isolierten Vorverfahrenskosten - keine Ersetzung der Mittelgebühr …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2012 - L 12 AS 2173/11
    Liegt ein Durchschnittsfall vor, d.h. hebt sich die Tätigkeit des Bevollmächtigten nicht nach oben oder unten vom Durchschnitt aller sozialrechtlichen Fälle ab, ist die Mittelgebühr zugrunde zu legen (BSG Urteil vom 01.07.2009 - B 4 AS 21/09 R Rn 24).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2010 - L 1 B 19/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2012 - L 12 AS 2173/11
    Rn. 15 Die Beschwerde ist zulässig, insbesondere statthaft, §§ 56 Abs. 2 S. 1 i.V.m. § 33 Abs. 3 S. 1 RVG (zum Vorrang dieser Spezialvorschriften gegenüber den Vorschriften des Sozialgerichtsgesetzes - SGG - vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 22.03.2012 - L 12 AS 189/12 B m.w.N. auch zur gegenteiligen Auffassung; ebenso LSG NRW Beschluss vom 28.05.2010 - L 19 B 286/09 AS; Beschluss vom 25.01.2010 - L 1 B 19/09 AS).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2010 - L 19 B 286/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2012 - L 12 AS 2173/11
    Rn. 15 Die Beschwerde ist zulässig, insbesondere statthaft, §§ 56 Abs. 2 S. 1 i.V.m. § 33 Abs. 3 S. 1 RVG (zum Vorrang dieser Spezialvorschriften gegenüber den Vorschriften des Sozialgerichtsgesetzes - SGG - vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 22.03.2012 - L 12 AS 189/12 B m.w.N. auch zur gegenteiligen Auffassung; ebenso LSG NRW Beschluss vom 28.05.2010 - L 19 B 286/09 AS; Beschluss vom 25.01.2010 - L 1 B 19/09 AS).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.10.2010 - L 10 AS 745/10

    Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes; Zugangsfiktion; Absendevermerk; …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2012 - L 12 AS 2173/11
    Zu den Kosten haben sich die Beteiligten dahingehend geeinigt, dass der Beklagte die notwendigen außergerichtlichen Kosten des jeweiligen Klägers in den vom Gesamtvergleich umschlossenen Verfahren auf der Grundlage der Höchstgebühr zu 50% zu tragen habe, dass jedoch lediglich im Verfahren S 10 AS 745/10 eine Einigungsgebühr anfalle.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2012 - L 12 AS 189/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2012 - L 12 AS 2173/11
    Rn. 15 Die Beschwerde ist zulässig, insbesondere statthaft, §§ 56 Abs. 2 S. 1 i.V.m. § 33 Abs. 3 S. 1 RVG (zum Vorrang dieser Spezialvorschriften gegenüber den Vorschriften des Sozialgerichtsgesetzes - SGG - vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 22.03.2012 - L 12 AS 189/12 B m.w.N. auch zur gegenteiligen Auffassung; ebenso LSG NRW Beschluss vom 28.05.2010 - L 19 B 286/09 AS; Beschluss vom 25.01.2010 - L 1 B 19/09 AS).
  • LSG Hessen, 28.04.2014 - L 2 AS 708/13

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Höhe der …

    Rn. 39 Nach anderer Ansicht erfolgt die Bemessung der Terminsgebühr bei gleichzeitigem Aufruf mehrerer Verfahren in einem Termin jeweils dergestalt, dass die Terminsdauer durch die Anzahl der Verfahren geteilt und entsprechend je Verfahren berücksichtigt wird (z.B. Sächs. LSG…, Beschluss vom 19. Juni 2013, L 8 AS 45/12 B KO, juris Rn. 21; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18. Juni 2012, L 12 AS 2173/11 B, juris Rn. 25; SG Lüneburg…, Beschluss vom 17. Dezember 2009, S 12 SF 214/09 E (SO), juris Rn. 8).
  • LSG Sachsen, 19.06.2013 - L 8 AS 45/12

    Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen Verfahren; Bemessung der …

    Maßgeblich ist vielmehr der jeweils auf das einzelne Verfahren entfallende - insbesondere zeitliche - Aufwand (vgl. zur entsprechenden Bemessung der Terminsgebühr bei mehreren verhandelten Verfahren LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.06.2012 - L 12 AS 2173/11 B - juris RdNr. 25; Bayerisches LSG, Beschluss vom 02.02.2011 - L 15 SF 22/09 B - juris RdNr. 25; Thüringer LSG, Beschluss vom 17.12.2010 - L 6 SF 808/10 B - juris RdNr. 25; SG Lüneburg, Beschlüsse vom 17.12.2009 - S 12 SF 214/09 E (SO) - juris RdNr. 8 und vom 18.12.2009 - S 12 SF 184/09 E - juris RdNr. 9; ferner LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01.04.2011 - L 7 B 193/09 AS - juris RdNr. 41).
  • LSG Bayern, 23.09.2015 - L 15 SF 273/14

    Erinnerungen nach § 55 RVG

    Da aus dem Protokoll der mündlichen Verhandlung nicht ersichtlich sei, wieviel Zeit die Erörterung der einzelnen Verfahren jeweils in Anspruch genommen habe, sei die gesamte Verfahrensdauer durch die Anzahl der Verfahren zu teilen; das SG hat dabei auf die Rechtsprechung des Hessischen LSG, Beschluss vom 28.04.2014, Az.: L 2 AS 708/13 B, sowie des LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.06.2012, Az.: L 12 AS 2173/11 B, verwiesen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2016 - L 13 VG 10/16

    PKH-Vergütung; Verfahrensgebühr bei Abweichung vom Durchschnittsfall; …

    Die angesetzte Gebühr ist erst dann als unbillig - und damit als nicht verbindlich - anzusehen, wenn sie einen Toleranzrahmen von 20% überschreitet (Urteil des Bundessozialgerichts vom 01.07.209 - B 4 AS 21/09 R - sowie u. a. Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 18.06.2012 - L 12 AS 2173/11 B -).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.05.2015 - L 12 SF 4353/13
    Sie entsteht für das Betreiben des Geschäfts einschließlich der Information und gilt unter anderem die Prüfung der Schlüssigkeit des Rechtsmittels durch den Anwalt ab, ebenso für Besprechungen und Schriftwechsel zum Prozessstoff mit dem Mandanten, Dritten, dem Gericht oder Sachverständigen, die Mitwirkung bei der Beschaffung, der Auswahl und dem Anbieten von Beweismitteln sowie die Sammlung und den Vortrag des aus Sicht des Anwalts rechtlich relevanten Stoffs (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.06.2012 - L 12 AS 2173/11 B -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LSG Nordrhein-Westfalen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht