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Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2019 - L 12 AS 458/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,17177
LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2019 - L 12 AS 458/18 (https://dejure.org/2019,17177)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.01.2019 - L 12 AS 458/18 (https://dejure.org/2019,17177)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Januar 2019 - L 12 AS 458/18 (https://dejure.org/2019,17177)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit von Prozessvergleichen im sozialgerichtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • SG Duisburg, 26.02.2018 - S 41 AS 3043/16
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2019 - L 12 AS 458/18
    Das hiergegen eingeleitete Klageverfahren war bei dem Sozialgericht Duisburg unter dem Aktenzeichen S 41 AS 3914/15 anhängig.

    Unter Ziffer 8 des Vergleichs ist folgendes formuliert: "Die Beteiligten sind sich darüber einig, dass durch den vorstehenden Vergleich die Verfahren S 41 AS 1419/17 ER, S 41 AS 3914/15, S 41 AS 1081/17, S 41 AS 302/17 und S 41 AS 5190/16 vollständig und endgültig erledigt sind." Der Vergleich wurde ausweislich der Sitzungsniederschrift laut diktiert, vorgespielt und genehmigt.

  • BSG, 10.10.2017 - B 12 KR 3/16 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit der Berufung - betragsmäßige …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2019 - L 12 AS 458/18
    Bei Berufungen, die sich gegen die Feststellung eines Sozialgerichts wenden, der Rechtsstreit sei erledigt, ist § 144 Abs. 1 SGG mit der Maßgabe zu prüfen, was Streitgegenstand des ursprünglichen Klageverfahrens war (vgl. BSG Urteil vom 10.10.2017, B 12 KR 3/16 R, Rn. 12 bei juris; Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt Urteil vom 30.01.2013, L 5 AS 347/12).
  • BSG, 28.11.2002 - B 7 AL 26/02 R

    Form und des Prozessvergleichs - Wirksamkeit - Klageantrag -Anfechtung - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2019 - L 12 AS 458/18
    Dieses entscheidet dann entweder, dass die Beendigung des Rechtsstreits durch Endurteil festgestellt wird, oder, wenn eine Beendigung nicht vorliegt, in der Sache selbst (BSG Urteil vom 28.11.2002, B 7 AL 26/02 R, Rn. 20 bei juris).
  • BSG, 01.06.2010 - B 4 AS 67/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2019 - L 12 AS 458/18
    Damit ist streitgegenständlich der Zeitraum ab 01.10.2016 bis zum 31.08.2017, für den der Kläger Leistungen (Regelbedarf und Bedarfe für Unterkunft und Heizung) begehrt (vgl. zur Beschränkung des Streitgegenstandes bei Bescheidung eines weiteren Antrages: BSG Urteil vom 01.06.2010, B 4 AS 67/09 R).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 30.01.2013 - L 5 AS 347/12

    Wirksamkeit der Anfechtung eines gerichtlichen Vergleichs

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2019 - L 12 AS 458/18
    Bei Berufungen, die sich gegen die Feststellung eines Sozialgerichts wenden, der Rechtsstreit sei erledigt, ist § 144 Abs. 1 SGG mit der Maßgabe zu prüfen, was Streitgegenstand des ursprünglichen Klageverfahrens war (…vgl. BSG Urteil vom 10.10.2017, B 12 KR 3/16 R, Rn. 12 bei juris; Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt Urteil vom 30.01.2013, L 5 AS 347/12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2025 - L 13 VG 17/23
    Rn. 18 I. Da die Wirksamkeit der Berufungsrücknahme in dem Termin zur Erörterung des Sachverhaltes vom 10.01.2025 durch den Kläger in Zweifel gezogen worden ist, wurde das Verfahren fortgeführt und der Senat hat durch Urteil zu entscheiden (…vgl. Bayerisches Landessozialgericht , Urteil vom 29.11.2016, L 3 U 472/15, juris, Rn. 8; LSG NR>, Urteil vom 31.01.2019, L 12 AS 458/18, juris, Rn. 23; LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 20.02.2020, L 9 AS 4248/19, juris, Rn. 15).
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