Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2023 - L 12 AS 573/22 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II Rechtmäßigkeit eines Versagungsbescheides aufgrund fehlender Mitwirkung Keine Vorlage entsprechender Einkommensnachweise
- rechtsportal.de
Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II Rechtmäßigkeit eines Versagungsbescheides aufgrund fehlender Mitwirkung Keine Vorlage entsprechender Einkommensnachweise
Verfahrensgang
- SG Münster, 29.03.2022 - S 11 AS 485/21
- LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2023 - L 12 AS 573/22
- BSG, 25.07.2023 - B 4 AS 48/23 BH
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BSG, 19.09.2008 - B 14 AS 45/07 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nachweis der Hilfebedürftigkeit - Geltung der …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2023 - L 12 AS 573/22
Eine Leistungsklage gegen Versagungsbescheide ist nur in besonders gelagerten Ausnahmefällen zulässig, nämlich dann, wenn eine weitere Klärung der Leistungsvoraussetzungen über die Versagung hinaus nicht erforderlich und zwischen den Beteiligten unstreitig ist (BSG Urteil vom 19.09.2008 Az. B 14 AS 45/07 R, 01.07.2009 B 4 AS 78/08 R). - BSG, 01.07.2009 - B 4 AS 78/08 R
Unzulässigkeit der Leistungsklage bei Versagung der Leistungsgewährung wegen …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2023 - L 12 AS 573/22
Eine Leistungsklage gegen Versagungsbescheide ist nur in besonders gelagerten Ausnahmefällen zulässig, nämlich dann, wenn eine weitere Klärung der Leistungsvoraussetzungen über die Versagung hinaus nicht erforderlich und zwischen den Beteiligten unstreitig ist (BSG Urteil vom 19.09.2008 Az. B 14 AS 45/07 R, 01.07.2009 B 4 AS 78/08 R).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2023 - L 12 AS 1814/22
SGB II: Kein zusätzlicher Inflationsausgleich
Rn. 6 Die Höhe der dem Kläger zustehenden Leistungen nach dem SGB II - insbesondere die Höhe der diesem zustehenden Bedarfe für Unterkunft und Heizung - war und ist Gegenstand einer Vielzahl von Antrags-, Klage-, Berufungs- und Revisionsverfahren (zuletzt vor dem erkennenden Senat, Urteile vom 11.01.2023, L 12 AS 747/22 und L 12 AS 573/22).Rn. 40 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes sowie des übrigen Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten sowie die Verfahrensakten L 12 AS 747/22 und L 12 AS 573/22 Bezug genommen.
- BSG, 25.07.2023 - B 4 AS 48/23 BH
Kein Anspruch auf Prozesskostenhilfe für die Nichtzulassungsbeschwerde im …
Der Antrag des Klägers, ihm zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11. Januar 2023 - L 12 AS 573/22 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, wird abgelehnt.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".