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Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2023 - L 12 AS 747/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,31881
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2023 - L 12 AS 747/22 (https://dejure.org/2023,31881)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.01.2023 - L 12 AS 747/22 (https://dejure.org/2023,31881)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Januar 2023 - L 12 AS 747/22 (https://dejure.org/2023,31881)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II Leistungen für Unterkunft und Heizung Erforderlichkeit einer ernsthaften Mietzinsforderung gegenüber nahen Angehörigen

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II Leistungen für Unterkunft und Heizung Erforderlichkeit einer ernsthaften Mietzinsforderung gegenüber nahen Angehörigen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • BSG, 12.12.2017 - B 4 AS 33/16 R

    "Mietobergrenzen" müssen in der Regel im zweijährigen Turnus überprüft werden

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2023 - L 12 AS 747/22
    Hierbei handelt es sich um einen abtrennbaren Streitgegenstand (…BSG Urteile vom 03.09.2020, B 14 AS 34/19 R, Rn. 8, juris, vom 12.12.2017 B 4 AS 33/16 R, Rn. 12, juris…, vom 17.09.2020, B 4 AS 22/20 R, Rn. 16, juris, …und vom 13.04.2011 B 14 AS 106/10 R, Rn. 11, juris).
  • BSG, 17.09.2020 - B 4 AS 22/20 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2023 - L 12 AS 747/22
    Hierbei handelt es sich um einen abtrennbaren Streitgegenstand (…BSG Urteile vom 03.09.2020, B 14 AS 34/19 R, Rn. 8, juris…, vom 12.12.2017 B 4 AS 33/16 R, Rn. 12, juris, vom 17.09.2020, B 4 AS 22/20 R, Rn. 16, juris, …und vom 13.04.2011 B 14 AS 106/10 R, Rn. 11, juris).
  • BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 106/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2023 - L 12 AS 747/22
    Hierbei handelt es sich um einen abtrennbaren Streitgegenstand (…BSG Urteile vom 03.09.2020, B 14 AS 34/19 R, Rn. 8, juris…, vom 12.12.2017 B 4 AS 33/16 R, Rn. 12, juris…, vom 17.09.2020, B 4 AS 22/20 R, Rn. 16, juris, und vom 13.04.2011 B 14 AS 106/10 R, Rn. 11, juris).
  • BSG, 03.09.2020 - B 14 AS 34/19 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2023 - L 12 AS 747/22
    Hierbei handelt es sich um einen abtrennbaren Streitgegenstand (BSG Urteile vom 03.09.2020, B 14 AS 34/19 R, Rn. 8, juris…, vom 12.12.2017 B 4 AS 33/16 R, Rn. 12, juris…, vom 17.09.2020, B 4 AS 22/20 R, Rn. 16, juris, …und vom 13.04.2011 B 14 AS 106/10 R, Rn. 11, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2023 - L 12 AS 1814/22

    SGB II: Kein zusätzlicher Inflationsausgleich

    Rn. 6 Die Höhe der dem Kläger zustehenden Leistungen nach dem SGB II - insbesondere die Höhe der diesem zustehenden Bedarfe für Unterkunft und Heizung - war und ist Gegenstand einer Vielzahl von Antrags-, Klage-, Berufungs- und Revisionsverfahren (zuletzt vor dem erkennenden Senat, Urteile vom 11.01.2023, L 12 AS 747/22 und L 12 AS 573/22).

    Im Rahmen verschiedener Mitwirkungsaufforderungen hat die Beklagte den Kläger wiederholt aufgefordert, insbesondere folgende Unterlagen einzureichen (vgl. Aufforderung vom 17.06.2021, Streitgegenstand des Verfahrens L 12 AS 747/22): Aktuellen Abschlagsplan des Energieversorgers (für Strom, Gas, Wasser) und die letzte Jahresabrechnung; Darlehensverträge einschließlich der letzten Jahreskontoauszüge (Zins- und Tilgungsleistung); Nachweis über Grundbesitzabgaben (Grundsteuer, Müllabfuhr, Schornsteinfeger, Kanalanschluss); Nachweise über die Kosten der Gebäudeversicherung; Nachweise zu sonstigen Nebenkosten des Hauses; Erklärung der Eltern bezüglich der früheren Zahlung bzw. Stundung der Unterkunftskosten.

    Rn. 40 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes sowie des übrigen Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten sowie die Verfahrensakten L 12 AS 747/22 und L 12 AS 573/22 Bezug genommen.

  • BSG, 26.07.2023 - B 4 AS 50/23 BH

    Kein Anspruch auf Prozesskostenhilfe für die Nichtzulassungsbeschwerde im …

    Der Antrag des Klägers, ihm zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11. Januar 2023 - L 12 AS 747/22 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, wird abgelehnt.
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