Rechtsprechung
| LSG Bayern, 09.12.2020 - L 12 KA 77/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 24.10.2019 - S 43 KA 108/18
- LSG Bayern, 09.12.2020 - L 12 KA 77/19
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BSG, 15.07.2020 - B 6 KA 19/19 R
Vertragsärztliche Versorgung - Facharzt für Physikalische und Rehabilitative …
Auszug aus LSG Bayern, 09.12.2020 - L 12 KA 77/19
Rn. 52 Das Urteil des Bundessozialgerichts vom 15.07.2020 (B 6 KA 19/19 R) steht dem nicht entgegen, weil es vorliegend um die Genehmigung zur Ausführung und Abrechnung der GOP 01738 und 32457 EMB geht und nicht um einen Fachkundenachweis. - BSG, 04.05.2016 - B 6 KA 13/15 R
Vertragsärztliche Versorgung - Facharzt für Diagnostische Radiologie - keine …
Auszug aus LSG Bayern, 09.12.2020 - L 12 KA 77/19
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts könne eine Abrechnungsgenehmigung nur für Leistungen erteilt werden, die für den Arzt nicht fachfremd seien (vgl. BSG, Urteil vom 04.05.2016, Aktenzeichen B 6 KA 13/15 R). - SG München, 24.10.2019 - S 43 KA 108/18
Vertrags(zahn) arztangelegenheiten
Auszug aus LSG Bayern, 09.12.2020 - L 12 KA 77/19
Rn. 27 Dem Senat liegen die Verwaltungsakte der Beklagten, die Akte des Sozialgerichts München S 43 KA 108/18 sowie die Berufungsakte L 12 KA 77/19 zur Entscheidung vor, die zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht wurden und auf deren weiteren Inhalt ergänzend Bezug genommen wird.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2022 - L 11 KA 31/20
Zulassung eines Medizinischen Versorgungszentrums zur vertragsärztlichen …
Damit ist nicht die Rechtzeitigkeit, sondern nur die Erfolglosigkeit im Rahmen der Zulässigkeit zu prüfen (BayLSG, Urteil vom 9. Dezember 2020 - L 12 KA 77/19 - juris, Rn. 43; BSG…, Urteil vom 24. November 2011 - B 14 AS 151/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 54, Rn. 9). - SG Nürnberg, 17.06.2025 - S 18 U 109/24
Gerichtsbescheid, Bestandskraft, Kostenerstattungsanspruch, Formerfordernis, …
Dies ist im Falle der Einlegung des Widerspruchs durch eine einfache E-Mail nicht der Fall (D. Urteil vom 09.12.2020 - L 12 KA 77/19 -, juris, LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 04.11.2021 - L 11 AS 632/20).
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