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Rechtsprechung
   LSG Bayern, 14.03.2001 - L 12 KA 80/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,15622
LSG Bayern, 14.03.2001 - L 12 KA 80/99 (https://dejure.org/2001,15622)
LSG Bayern, Entscheidung vom 14.03.2001 - L 12 KA 80/99 (https://dejure.org/2001,15622)
LSG Bayern, Entscheidung vom 14. März 2001 - L 12 KA 80/99 (https://dejure.org/2001,15622)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit über die Zuerkennung einer Honorarausgleichszahlung für das 3. Quartal 1996 nach der Härtefallregelung in Anlage 4 des Honorarverteilungsmaßstabs (HVM) 1996; Vorliegen eines Rückgangs von mehr als 15 % des Gesamthonorars als Voraussetzung für einen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • BSG, 19.12.2000 - B 6 KA 56/00 B

    Honorarverteilungsmaßstab, Zulässigkeit von Härtefallregelungen durch die …

    Auszug aus LSG Bayern, 14.03.2001 - L 12 KA 80/99
    Die dagegen eingelegten Nichtzulassungsbeschwerden wurden vom Bundessozialgericht mit Beschlüssen vom 19. Dezember 2000, Az.: B 6 KA 56/00 B, und vom 30. Januar 2001, Az.: B 6 KA 45/00 B, verworfen.
  • BSG, 30.01.2001 - B 6 KA 45/00 B

    Rechtsnatur des Honorarverteilungsmaßstabes, Honorarverteilungsgerechtigkeit

    Auszug aus LSG Bayern, 14.03.2001 - L 12 KA 80/99
    Die dagegen eingelegten Nichtzulassungsbeschwerden wurden vom Bundessozialgericht mit Beschlüssen vom 19. Dezember 2000, Az.: B 6 KA 56/00 B, und vom 30. Januar 2001, Az.: B 6 KA 45/00 B, verworfen.
  • LSG Bayern, 23.02.2000 - L 12 KA 102/98

    Anspruch eines zur vertragsärztlichen Tätigkeit zugelassenen Radiologen auf …

    Auszug aus LSG Bayern, 14.03.2001 - L 12 KA 80/99
    Der Senat hat mit Urteilen vom 23. Februar 2000, Az.: L 12 KA 102/98, und 12. April 2000, Az.: L 12 KA 85/98, die Anlage 4 zum HVM 96 für rechtmäßig angesehen.
  • LSG Bayern, 12.04.2000 - L 12 KA 85/98

    Anspruch eines niedergelassenen Augenarztes auf Honorarausgleichszahlung in …

    Auszug aus LSG Bayern, 14.03.2001 - L 12 KA 80/99
    Der Senat hat mit Urteilen vom 23. Februar 2000, Az.: L 12 KA 102/98, und 12. April 2000, Az.: L 12 KA 85/98, die Anlage 4 zum HVM 96 für rechtmäßig angesehen.
  • LSG Bayern, 30.01.2002 - L 12 KA 22/01

    Gewährung einer Honorarausgleichszahlung gemäß HVM; Vergleichsquartal bei einem …

    Der Senat hat sich bereits mehrfach mit der Anlage 4 zu dem ab 1. Januar 1996 geltenden HVM befasst und diese immer für rechtmäßig angesehen (vgl. Urteil vom 23. Februar 2000, Az.: L 12 KA 102/98, die Nichtzulassungsbeschwerde hiergegen wurde vom Bundessozialgericht mit Beschluss vom 19. Dezember 2000, Az.: B 6 KA 56/00 B verworfen; vom 12. April 2000, Az.: L 12 KA 85/98, die Nichtzulassungsbeschwerde hiergegen wurde mit Beschluss des BSG vom 30. Januar 2001, B 6 KA 45/00 B, verworfen, vom 12. April 2000, Az.: L 12 KA 146/98, vom 24. Mai 2000, Az.: L 12 KA 161/98, vom 14. März 2001, Az.: L 12 KA 80/99 und vom 12. September 2001, Az.: L 12 KA 78/00).

    Selbst wenn man hilfsweise, was der Senat für etablierte Praxen abgelehnt hat (vergleiche Urteile vom 24. Mai 2000, L 12 KA 161/98 und vom 14. März 2001, L 12 KA 80/99) den Umsatzanstieg vom Quartal 4/95 auf das Quartal 1/96 fallzahlbereinigt, ergeben sich für den Kläger keine Anhaltspunkte für die Annahme einer "unbilligen Härte".

  • LSG Bayern, 12.11.2003 - L 12 KA 71/02

    Höhe eines Honorarausgleichsbetrags auf der Grundlage der Härtefallregelung in …

    Zunächst ist festzustellen, dass der Senat bereits mit Urteilen vom 23. Februar 2000, Az.: L 12 Ka 102/98, 12. April 2000, Az.: L 12 KA 85/98 (die dagegen eingelegten Nichtzulassungsbeschwerden wurden vom Bundessozialgericht mit Beschlüssen vom 19. Dezember 2000, Az.: B 6 KA 56/00 B und vom 30. Januar 2000, Az.: B 6 KA 45/00 B, verworfen) und 14. März 2001, L 12 KA 80/99 die Anlage 4 zum HVM 96 für rechtmäßig angesehen hat.
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