Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2018 - L 15 AS 32/18 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,5994
LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2018 - L 15 AS 32/18 B ER (https://dejure.org/2018,5994)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05.03.2018 - L 15 AS 32/18 B ER (https://dejure.org/2018,5994)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05. März 2018 - L 15 AS 32/18 B ER (https://dejure.org/2018,5994)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,5994) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    (2004) ; § 12a Abs. 1 AufenthG; (2004) ; § 12a Abs. 8 AufenthG; § 36 Abs. 2 S. 1 SGB II
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Abhängigkeit der örtlichen Zuständigkeit des Grundsicherungsträgers von einer ausländerrechtlichen Wohnsitzauflage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Abhängigkeit der örtlichen Zuständigkeit des Grundsicherungsträgers von einer ausländerrechtlichen Wohnsitzauflage

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.06.2017 - L 31 AS 618/17

    Flüchtling - Asylberechtigter - Wohnsitznahme - Wohnsitzauflage - Zuständigkeit - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2018 - L 15 AS 32/18
    Nur dort kann unter Berücksichtigung des insoweit begrenzten Freizügigkeitsrechts die Zuständigkeit eines Jobcenters begründet werden (so auch Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. Juni 2017 - L 31 AS 618/17 B ER;… Böttiger, in: Eicher/Luik, SGB II, 4. Aufl. 2017, § 36 Rn. 49c).

    Im Ergebnis sollen die Lasten des Flüchtlingsstroms gleichmäßig auf alle Bundesländer verteilt werden (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. Juni 2017 - L 31 AS 618/17 B ER).

  • LSG Hamburg, 08.05.2017 - L 4 AS 114/17

    Voraussetzungen einer Glaubhaftmachung für die Gewährung von Leistungen zur …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2018 - L 15 AS 32/18
    Die von den Antragstellern erhobenen allgemeinen Bedenken gegen die Wohnsitzauflage, die das materielle Ausländerrecht betreffen, können daher auf die Bestimmung des Leistungsträgers nach § 36 SGB II nicht durchschlagen (vgl. LSG Hamburg, Beschluss vom 8. Mai 2017 - L 4 AS 114/17 B ER).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2021 - L 14 AS 1694/20

    Allgemeine gesetzliche Wohnsitzauflage - örtliche Zuständigkeit

    Dies widerspricht erkennbar Sinn und Zweck der §§ 36 SGB 11, 12 a AufenthG (so auch Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. Juni 2017 - L 31 AS 618/17 B ER -, juris Rn. 15; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 21. September 2020 - L 10 AS 373/9 18 - BeckRS 2020, 2348 Rn. 45; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 5. März 2018 - L 15 AS 32/18 B ER -, juris Rn. 7; Böttiger, in Eicher/Luik, SGB II, 4. Aufl. 2017, § 36 Rn. 49c; Hlava, in Gagel, SGB II / SGB 111, 79.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2018 - L 12 AS 783/18

    Geltendmachung von Grundsicherungsleistungen im Eilverfahren

    Die bloße Einleitung eines Aufhebungsverfahrens führt zu keiner abweichenden Beurteilung (vgl. hierzu auch LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 05.03.2018, L 15 AS 32/18 B).

    Rn. 41 Weder der Antragsgegner, der Beigeladene oder der Senat haben zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Aufhebung der Auflage - hier die geltend gemachten Härtefallgründe - nach § 12a Abs. 5 AufenthG vorliegen (so auch LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 05.03.2018, L 15 AS 32/18 B Rn. 8 zit. nach juris).

  • LSG Hessen, 12.06.2026 - L 7 AS 632/25
    Es würde dem Sinn und Zweck des § 36 Absatz 2 SGB II und dem mit einer Wohnsitzregelung bezweckten Ziel einer integrationspolitisch sinnvollen, gleichmäßigen Lastenverteilung zwischen den Bundesländern widersprechen, wenn ein Betroffener seinen Wohnsitz an einem beliebigen Ort außerhalb der zugewiesenen Gemeinde oder des zugewiesenen Landes frei wählen und trotzdem Leistungen an dem ihm eigentlich zugewiesenen Ort, an dem er sich aber nicht aufhält, beziehen könnte (so auch Landessozialgericht Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 12. Januar 2021, L 14 AS 1694/20 B ER, Juris, Rdnr. 5 und Rdnr. 10 m.w.N.; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 5. März 2018, L 15 AS 32/18/ B ER, Juris, Rdnr. 7 m.w.N.; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 26. Juni 2017, L 31 AS 618/17 B ER, Juris, Rdnr. 15 ff. m.w.N.;… Böttiger, in: Luik/Harich (Hrsg.), SGB II - Kommentar, 6. Auflage, 2024, § 36 Rdnr. 49d).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LSG Niedersachsen-Bremen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht