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Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2012 - L 16 AL 201/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,6553
LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2012 - L 16 AL 201/11 (https://dejure.org/2012,6553)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02.02.2012 - L 16 AL 201/11 (https://dejure.org/2012,6553)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02. Februar 2012 - L 16 AL 201/11 (https://dejure.org/2012,6553)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • LSG Baden-Württemberg, 21.08.2008 - L 7 AL 3358/08

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2012 - L 16 AL 201/11
    Demgemäß kommt das LSG Baden-Württemberg im Urteil vom 21.08.2008 (L 7 AL 3358/08) zu dem Ergebnis, dass die Drei-Tages-Frist kalendermäßig ablaufe, ohne dass es auf ein Verschulden des Arbeitslosen oder die Dienstbereitschaft der Agentur für Arbeit ankomme.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.09.2014 - L 9 AL 236/13

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung; …

    Rn. 30 Der Kläger hatte - unabhängig von der Frage, ob er Kenntnis bereits durch das ihm im Januar 2007 anlässlich seiner früheren Arbeitslosigkeit ausgehändigte Merkblatt hatte - Kenntnis von seiner Meldeobliegenheit jedenfalls vermittelt durch den ausdrücklichen und verständlichen Hinweis im Aufhebungsbescheid vom 18.06.2007 (vgl. zur Kenntnis bei vorherigem Aufhebungsbescheid: LSG NRW, Urteil vom 02.02.2012, Az.: L 16 AL 201/11, juris Rn. 33; LSG Hamburg…, Urteil vom 31.05.2010, Az.: L 5 AL 157/07, juris Rn. 35).

    Beginn der Sperrzeit ist der erste Tag der Arbeitslosigkeit (LSG NRW, Urteil vom 02.02.2012, Az.: L 16 AL 201/11, juris Rn. 38;… Rademacker in: Hauck/Noftz, SGB III, Loseblatt Stand April 2014, § 38, Rn. 49) und damit hier der 01.01.2011.

    Da dieser Tag in die Zeit der (noch) bestehenden Beschäftigung fällt, liefe eine Sperrzeit regelmäßig angesichts fehlender Arbeitslosigkeit in Leere (LSG NRW, Urteil vom 02.02.2012, Az.: L 16 AL 201/11, juris Rn 35), was nicht Sinn der Sperrzeitregelung sei kann.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.01.2018 - L 7 AL 62/16
    b) Der Beginn der Sperrzeit gemäß § 159 Abs. 2 SGB III ist mit dem ersten Tag der Beschäftigungslosigkeit des Klägers zutreffend festgesetzt, weil nach der ersichtlichen obergerichtlichen Rechtsprechung und einer verbreiteten Auffassung in der einschlägigen Literatur (vgl. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 2. Mai 2017 - L 8 AL 2132/16 - Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. Januar 2017 - L 1 AL 26/15 - Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 20. Januar 2017 - L 3 AL 8/15 - Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 25. September 2014 - L 9 AL 236/13 - und vom 2. Februar 2012 - L 16 AL 201/11;… Coseriu in: Eicher/Schlegel, SGB III, Stand März 2015, § 159 Rn 526;… Rademacker in: Hauck/Noftz, SGB III, Loseblatt Stand April 2014, § 38, Rn 49; Valgolio in Hauck/Noftz, SGB III, Loseblatt Stand Mai 2014, § 159 Rn 445, 446), der sich der Senat ausdrücklich anschließt, bei einer verspäteten Arbeitsuchendmeldung der erste Tag der Beschäftigungslosigkeit maßgeblich ist und nicht der Tag, an dem die Arbeitsuchendmeldung spätestens hätte erfolgen müssen.
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