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Weitere Entscheidung unten: LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2007

Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 19.11.2007 - L 18 B 1985/07 AS PKH   

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https://dejure.org/2007,22152
LSG Berlin-Brandenburg, 19.11.2007 - L 18 B 1985/07 AS PKH (https://dejure.org/2007,22152)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19.11.2007 - L 18 B 1985/07 AS PKH (https://dejure.org/2007,22152)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19. November 2007 - L 18 B 1985/07 AS PKH (https://dejure.org/2007,22152)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Bestimmtheit einer Verwaltungsentscheidung im Hinblick auf Besonderheiten einer Bedarfsgemeinschaft bei Aufhebung erfolgter Bewilligungen und deren Rückabwicklung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum - …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.11.2007 - L 18 B 1985/07
    2 Gegenstand des Verfahrens sind eine Klage und eine Beschwerde nicht nur der Klägerin zu 1., sondern auch der mit ihr in einer Bedarfsgemeinschaft (vgl. § 7 Abs. 3 Nrn. 1 und 4 Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) lebenden Kläger zu 2. und 3. Denn für eine Übergangszeit (bis 30. Juni 2007) sind Rechtsschutzanträge danach zu beurteilen, in welcher Weise die an einer Bedarfsgemeinschaft beteiligten Personen die Klage hätten erheben müssen, um das für die Bedarfsgemeinschaft prozessual günstigste Ziel zu erreichen (vgl. BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 8/06 R - = SozR 4-4200 § 22 Nr. 1).
  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.11.2007 - L 18 B 1985/07
    Aus dem Bescheid vom 12. Oktober 2005 lässt sich aber nur eine Gesamtaufhebungsentscheidung in Höhe von 143, 69 EUR gegenüber der Klägerin zu 1. erkennen, die schon deshalb in dieser Höhe nicht zutreffend sein kann, weil Kosten der Unterkunft und Heizung nach "Kopfzahl" (vgl. BSG, Urteil vom 23. November 2006 - B 11b AS 1/06 R = SozR 4-4200 § 20 Nr. 3) zuzuordnen sind.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.05.2009 - L 28 AS 1354/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bestimmtheit von Aufhebungs- und …

    Das Rückabwicklungsverhältnis von Leistungen, die Mitgliedern der Bedarfsgemeinschaft zu Unrecht gewährt wurden, ist das "Spiegelbild" des Leistungsverhältnisses (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 19. November 2007 - L 18 B 1985/07 AS, zitiert nach juris Rn. 3; LSG Schleswig-Holstein…, Urteil vom 13. November 2008 - L 6 AS 16/07, zitiert nach juris Rn. 24; in diesem Sinne auch die Literatur vgl. Spellbrink, NZS 2007, Seite 121 (124);… Brühl in LPK-SBG II 2. Auflage 2007, § 7 Rn. 33;… Marschner in Estelmann, SGB II § 38 Rn. 15 Stand 11/2007).
  • SG Lüneburg, 03.09.2009 - S 28 AS 936/08

    Bestimmtheit eines Rückforderungsbescheides trotz fehlender Aufschlüsselung des …

    Nach der obergerichtlichen Rechtsprechung wäre aber eine Bekanntgabe gegenüber jedem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft erforderlich gewesen (vgl. Beschlüsse des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg vom 25. August 2006 - L 5 B 549/06 AS ER -, info also 2006, 268, 271, und 19. November 2007 - L 18 B 1985/07 AS PKH -).
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   LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2007 - L 18 B 1985/07   

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LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2007 - L 18 B 1985/07 (https://dejure.org/2007,47951)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14.11.2007 - L 18 B 1985/07 (https://dejure.org/2007,47951)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14. November 2007 - L 18 B 1985/07 (https://dejure.org/2007,47951)
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