Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2007 - L 19 AS 41/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Mehrbedarfszuschlag wegen Behinderung nach § 21 Abs. 4 Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitssuchende - (SGB II)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Umfang des Mehrbedarfs für erwerbsfähige behinderte Hilfebedürftige; Behinderung von Menschen; Erbringung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Förderung einer Ausbildung zum Kaufmann als Leistung zur Umschulung; Tatsächliche Erbringung der Leistung als ...
Verfahrensgang
- SG Detmold, 06.09.2006 - S 4 AS 88/05
- LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2007 - L 19 AS 41/06
Wird zitiert von ... (6)
- BSG, 05.08.2015 - B 4 AS 9/15 R
Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf nach § 21 Abs 4 SGB 2 - Anforderungen an die …
Der behinderungsbedingte Mehrbedarf knüpft vielmehr typisierend an die Teilnahme an einer Maßnahme an, durch die der Mensch mit Behinderung besser in das Erwerbsleben integriert werden kann (Adolph in Linhart/Adolph, SGB II/SGB XII, AsylbLG, § 21 RdNr 41, Stand April 2012; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 12.3.2007 - L 19 AS 41/06 - FEVS 58, 515 ff). Ein damit verbundener Mehrbedarf ist möglicherweise sogar umfassender als bei einer nicht speziell oder vorrangig auf die Bedürfnisse von Behinderten ausgerichteten Maßnahme. - LSG Hessen, 07.07.2025 - L 9 AS 74/23 Der behinderungsbedingte Mehrbedarf knüpft vielmehr typisierend an die Teilnahme an einer Maßnahme an, durch die der Mensch mit Behinderung besser in das Erwerbsleben integriert werden kann (LSG Nordrhein-Westfalen vom 12. März 2007 - L 19 AS 41/06).
- LSG Baden-Württemberg, 28.07.2025 - L 10 KO 750/25 Der behinderungsbedingte Mehrbedarf knüpft vielmehr typisierend an die Teilnahme an einer Maßnahme an, durch die der Mensch mit Behinderung besser in das Erwerbsleben integriert werden kann (LSG Nordrhein-Westfalen vom 12. März 2007 - L 19 AS 41/06).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2008 - L 19 B 179/08
Grundsicherung für Arbeitsuchende, Anspruch auf Mehrbedarf nach § 21 Abs. 4 SGB …
Nicht erforderlich ist jedoch, dass es sich um Leistungen handelt, die nur an Behinderte oder in Rehabilitationseinrichtungen gewährt werden (vgl. dazu Urteil des Senats vom 12.03.2007 - L 19 AS 41/06). - LSG Nordrhein-Westfalen, 01.09.2008 - L 7 B 171/08
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Dem wird entgegengehalten, dass der Wortlaut des § 21 Abs. 4 Satz 1 SGB II eine derartige Interpretation nicht decke; erforderlich sei also (auch) die tatsächliche Leistungserbringung (Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen (NRW), Urteil vom 12.03.2006, L 19 AS 41/06, Juris (Rdnr. 24); LSG Mecklenburg-Vorpommern…, Urteil vom 27.03.2006, L 8 As 11/05, Juris (Rdnr. 60); Behrend in: JurisPK-SGB 11, 2. - SG Lüneburg, 07.08.2008 - S 24 AS 332/08
Arbeitslosengeld II: Voraussetzungen eines Mehrbedarfs wegen Schwerbehinderung
Der Anspruch auf den Mehrbedarf nach § 21 Abs. 4 Satz 1 SGB II setzt nach dem klaren Wortlaut der Vorschrift nicht lediglich einen Anspruch auf die in der Vorschrift genannten Unterstützungsleistungen, sondern die tatsächliche Erbringung dieser Leistungen voraus (Landessozialgericht - LSG - Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. März 2007 - L 19 AS 41/06 - juris; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 27. März 2006 - L 8 AS 11/05 - juris).
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