Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2009 - L 19 AS 41/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,5765
LSG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2009 - L 19 AS 41/08 (https://dejure.org/2009,5765)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.07.2009 - L 19 AS 41/08 (https://dejure.org/2009,5765)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Juli 2009 - L 19 AS 41/08 (https://dejure.org/2009,5765)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,5765) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (6)

  • BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung - Abschlag bei den …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2009 - L 19 AS 41/08
    Bei der Erstellung dieser Mehrbedarfsempfehlungen, die schon im früheren Recht der Sozialhilfe nach § 23 Abs. 4 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) Anwendung fanden (vgl. BSG Urt. v. 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R - Rn 25 - = SozR 4-4200 § 21 Nr. 2 Rn 25), haben Wissenschaftler aus medizinischen und ernährungswissenschaftlichen Fachbereichen zusammengearbeitet, die medizinisch notwendigen Ernährungsformen bei verschiedenen Krankheiten festgestellt und die Kostenunterschiede zur "Normalernährung" ermittelt.

    Auch für die früheren Mehrbedarfsempfehlungen war anerkannt, dass sie als Orientierungshilfe dienen können und weitere Ermittlungen im Einzelfall nur dann erforderlich waren, sofern Besonderheiten, insbesondere von den Mehrbedarfsempfehlungen abweichende Bedarfe geltend gemacht wurden (BSG SozR 4-4200 § 21 Nr. 2. Rn 28).

  • BSG, 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarf an hauswirtschaftlicher Unterstützung …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2009 - L 19 AS 41/08
    Ergehen nach erfolgter Ablehnung weitere Entscheidungen des Leistungsträgers auf erneute Leistungsbegehren für weitere Zeiträume, so werden diese Verwaltungsakte nicht nach § 96 SGG Gegenstand eines bereits anhängigen Klageverfahrens wegen ersterer Leistungsablehnung (vgl. BSG Urt. v. 31.10.2007 - B 14/11b AS 59/06 R - = NJW 2008, 2458, Urt.v. 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R - = SozR 4-3500 § 21 Nr. 1 Rn 8).
  • BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 32/06 R

    Arbeitslosengeld II - Höhe und Anpassung der Regelleistung - Mehrbedarf für …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2009 - L 19 AS 41/08
    Für die 1997 in überarbeiteter Form herausgegebenen Mehrbedarfsempfehlungen hat die Rechtsprechung dies abgelehnt, weil seit 1996 erfolgte Entwicklungen nicht berücksichtigt und abweichende Auffassungen, die ebenfalls von Ärzten begründet worden waren und daher auf medizinischer Sachkunde beruhten, nicht berücksichtigt worden seien (…BSG a.a.O.; BSG Urt. v. 27.02.2008 - B 14 / 7b AS 32/06 R …und Urt. v. 15.04.2008 - B 14 / 11 AS 3/07 R).
  • BSG, 31.10.2007 - B 14/11b AS 59/06 R

    Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2009 - L 19 AS 41/08
    Ergehen nach erfolgter Ablehnung weitere Entscheidungen des Leistungsträgers auf erneute Leistungsbegehren für weitere Zeiträume, so werden diese Verwaltungsakte nicht nach § 96 SGG Gegenstand eines bereits anhängigen Klageverfahrens wegen ersterer Leistungsablehnung (vgl. BSG Urt. v. 31.10.2007 - B 14/11b AS 59/06 R - = NJW 2008, 2458, Urt.v. 11.12.2007 - B 8/9b SO 12/06 R - = SozR 4-3500 § 21 Nr. 1 Rn 8).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2009 - L 9 B 339/08

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung eines einstweiligen …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2009 - L 19 AS 41/08
    Für die nunmehr geltenden Empfehlungen wird daher die Annahme eines antizipierten Sachverständigengutachtens befürwortet (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 03.02.2009 - L 9 B 339/08 AS; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 19.12.2008 - L 8 B 386/08).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2008 - L 8 B 386/08

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Diabetes …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2009 - L 19 AS 41/08
    Für die nunmehr geltenden Empfehlungen wird daher die Annahme eines antizipierten Sachverständigengutachtens befürwortet (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 03.02.2009 - L 9 B 339/08 AS; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 19.12.2008 - L 8 B 386/08).
  • LSG Hessen, 20.07.2011 - L 7 AS 52/11

    Grundsicherung für Arbeitssuchende: Anforderungen an die Zuerkennung eines …

    Unabhängig von der in der Rechtsprechung ( BSG, Urteil vom 15.04.2008 - B 14/11b AS 3/07 R; LSG NRW, Urteil vom 22.07.2007 - L 19 AS 41/08; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 03.02.2009 - L 9 B 339/08 AS; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19.12.2008 - L 8 B 386/08 AS) noch ungeklärten Frage der Rechtsqualität dieser Empfehlungen, etwa als antizipiertes Sachverständigengutachten, enthalten diese jedenfalls Erfahrungssätze für die dort typisierten Regelfälle.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2010 - L 6 B 158/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die Mehrbedarfsempfehlungen 2008 könnten - so auch die Rechtsprechung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 22.07.2009 - L 19 AS 41/08) - ohne weiteres auf die Zeit vor deren Erscheinen zum 01.10.2008 angewendet werden.

    Rn. 14 Das Gericht hält die Rechtsprechung des 19. Senats des LSG NRW ( Beschluss des LSG NRW vom 22.07.2009 - L 19 AS 41/08) für zutreffend, dass die neue, dritte Auflage der Empfehlungen auch für Zeiträume vor dem 01.10.2008 Geltung beanspruchen.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2010 - L 12 SO 15/09

    Sozialhilfe

    Weitere Ermittlungen sind im Einzelfall nur dann erforderlich, wenn Besonderheiten, insbesondere von den Mehrbedarfsempfehlungen abweichende Bedarfe geltend gemacht werden (vgl. Beschluss des LSG NRW vom 22.07.2009 - L 19 AS 41/08 - mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2010 - L 6 AS 1099/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Ergehen nach erfolgter Ablehnung eines Leistungsantrags weitere Entscheidungen des Leistungsträgers auf erneute Leistungsbegehren für weitere Zeiträume, so werden diese Verwaltungsakte nicht nach 96 SGG Gegenstand eines bereits anhängigen Klageverfahrens wegen erster Leistungsablehnung (vgl. BSG…, Urteil vom 31.10.2007, B 14/11b AS 59/06 R Rn 18 in NJW 2008, S. 2458 ff.;… Urteil vom 11.12.2007, B 8/9b SO 12/06 R Rn 8 in SozR 4-3500 § 21 Nr. 1; LSG NRW, Beschluss vom 22.07.2009, L 19 AS 41/08).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2010 - L 19 (20) AS 50/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Da die Mehrbedarfsempfehlungen mangels Rechtsnormqualität die Leistungsträger ohnehin nicht binden konnten, führt die Nichtberücksichtigung ihrer früheren Fassung daher auch nicht zu einer rechtswidrigen Ungleichbehandlung des Klägers (vgl. LSG NW, Beschluss vom 22.07.2009 - L 19 AS 41/08 - LSG Bayern, Urteil vom 23.04.2009 - L 11 AS 124/08 - LSG Sachsen, Urteil vom 27.08.2009 - L 3 AS 245/08).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2010 - L 7 B 480/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Unabhängig von der in der Rechtsprechung (BSG, Urteil vom 15.04.2008 - B 14/11b AS 3/07 R; LSG NRW, Urteil vom 22.07.2007 - L 19 AS 41/08; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 03.02.2009 - L 9 B 339/08 AS; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19.12.2008 - L 8 B 386/08 AS) noch ungeklärten Frage der Rechtsqualität dieser Empfehlungen, etwa als antizipiertes Sachverständigengutachten, enthalten diese jedenfalls Erfahrungsätze für die dort typisierten Regelfälle.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2010 - L 19 (20) AS 51/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Da die Mehrbedarfsempfehlungen mangels Rechtsnormqualität die Leistungsträger ohnehin nicht binden konnten, führt die Nichtberücksichtigung ihrer früheren Fassung daher auch nicht zu einer rechtswidrigen Ungleichbehandlung des Klägers (vgl. LSG NW, Beschluss vom 22.07.2009 - L 19 AS 41/08 - LSG Bayern, Urteil vom 23.04.2009 - L 11 AS 124/08 - LSG Sachsen, Urteil vom 27.08.2009 - L 3 AS 245/08).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2009 - L 19 B 219/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Dass die entsprechenden Empfehlung jedoch als Orientierungshilfe dienen können und weitere Ermittlungen im Einzelfall nur dann erforderlich sind , wenn von ihnen abweichende Bedarfe geltend gemacht werden, entspricht auch diesen Entscheidungen (vgl. dazu Beschl. des Senats vom 22.07.2009 - L 19 AS 41/08).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.11.2010 - L 12 AS 5098/08
    Da die Mehrbedarfsempfehlungen mangels Rechtsnormqualität die Leistungsträger ohnehin nicht binden konnten, führt die Nichtberücksichtigung ihrer früheren Fassung daher auch nicht zu einer rechtswidrigen Ungleichbehandlung des Klägers (vgl. Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22. Juli 2009 - L 19 AS 41/08 - LSG Bayern, Urteil vom 23. April 2009 - L 11 AS 124/08 - LSG Sachsen, Urteil vom 27.August 2009 - L 3 AS 245/08 - (alle juris)).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.01.2011 - L 7 AS 1385/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Unabhängig von der in der Rechtsprechung (BSG, Urteil vom 15.04.2008 - B 14/11b AS 3/07 R; LSG NRW, Urteil vom 22.07.2007 - L 19 AS 41/08; LSG NRW, Beschluss vom 14.01.2010 - L 7 B 480/09 AS; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 03.02.2009 - L 9 B 339/08 AS; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19.12.2008 - L 8 B 386/08 AS) noch ungeklärten Frage der Rechtsqualität dieser Empfehlungen, etwa als antizipiertes Sachverständigengutachten, enthalten diese Empfehlungen vom 01.10.2008 jedenfalls Erfahrungsätze für die dort typisierten Regelfälle.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.05.2011 - L 19 AS 2146/09
  • SG Duisburg, 27.08.2010 - S 5 AS 56/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LSG Nordrhein-Westfalen
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht