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| LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2010 - L 19 AS 60/09 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.08.2010 - L 19 AS 60/09 (https://dejure.org/2010,15445)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. August 2010 - L 19 AS 60/09 (https://dejure.org/2010,15445)
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Münster, 01.10.2009 - S 15 AS 186/08
- LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2010 - L 19 AS 60/09
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 20/05 R
Eingliederungszuschüsse an Arbeitgeber - Beginn der Antragsfrist - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2010 - L 19 AS 60/09
Zwar bindet auch die mündliche Zusage die Ermessensausübung der Behörde im Sinne der erfolgten Erklärung (vgl. BSG Urt. v. 18.08.2005 - B 7a AL 66/04 R - und v. 06.04.2006 - B 7a AL 20/05 R - = www.juris.de), weil aber die Tatbestandsvoraussetzungen für den begehrten Anspruch nicht erfüllt sind, kommt es auf die Ermessensausübung im Rahmen dieser Entscheidung nicht an.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2011 - L 13 AS 178/10
Einstiegsgeld kann den bei der Aufnahme einer Tätigkeit arbeitslosen …
Hieraus folgt, dass die Förderung nicht gewährt werden kann, wenn die Tätigkeit keinerlei berechtigte Chance und Hoffnung zuließ, dass sie auf Dauer dazu führen würde, dass der Hilfebedürftige und gegebenenfalls die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen unabhängig von Leistungen nach dem SGB II würden leben können; vielmehr musste erkennbar sein, dass sich aus der Tätigkeit in absehbarer Zukunft Einkommen - in ausreichender Höhe - erzielen ließen (vgl. Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. August 2010 - L 19 AS 60/09 - juris Rn. 18;… Marschner, a. a. O., § 16 b Rn. 22;… Hengelhaupt, a. a. O., § 16 b Rn. 101 f.;… Spellbrink, a. a. O., § 29 Rn. 18; LSG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 15. Februar 2008 - L 26 B 107/08 AS ER - juris Rn. 4; ferner Beschluss des Senats vom 14. März 2011 - L 13 AS 30/11 B). - LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2021 - L 7 AS 1237/20 Hieraus ist zu folgern, dass eine Förderung mittels Einstiegsgeld ausgeschlossen ist, wenn die angestrebte Tätigkeit keine berechtigte Chance und Hoffnung lässt, die Hilfebedürftigkeit des Leistungsempfängers auf Dauer zu beenden (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 30.08.2010 - L 19 AS 60/09; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 25.05.2011 - L 13 AS 178/10; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 08.06.2011 - L 25 AS 538/10).
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