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Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 04.05.2012 - L 2 AL 33/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9829
LSG Hamburg, 04.05.2012 - L 2 AL 33/10 (https://dejure.org/2012,9829)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 04.05.2012 - L 2 AL 33/10 (https://dejure.org/2012,9829)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 04. Mai 2012 - L 2 AL 33/10 (https://dejure.org/2012,9829)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 23.10.2014 - B 11 AL 7/14 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Nahtlosigkeitsregelung - Anspruchsvoraussetzung der …

    Rn. 7 Gegen das Urteil des SG hat die Beklagte Berufung beim LSG eingelegt und auf dessen Rechtsprechung verwiesen (Urteil vom 4.5.2012 - L 2 AL 33/10).

    Danach wird vielfach die Auffassung vertreten, eine persönliche Meldung des Vertreters bei der AA sei nicht erforderlich (so SG Berlin, Urteil vom 27.3.2012 - S 80 AL 1650/10; SG Hamburg vom 14.9.2010 - S 17 AL 418/07; in der Tendenz ebenso LSG Nordrhein-Westfalen vom 28.2.2007 - L 1 B 6/07 AL - Juris RdNr 10;… Brand in Brand, SGB III, 6. Aufl 2012, § 145 RdNr 14; Winkler in Gagel, SGB II/SGB III, § 145 RdNr 138; Aubel in juris-PK SGB III, § 145 RdNr 28, Valgolio in Hauck/Noftz, SGB III, K § 145 RdNr 46a; Steinmeyer in info also 2012, 123 ff). Andere Teile der Rechtsprechung und des Schrifttums vertreten dagegen die Ansicht, eine persönliche Meldung des Vertreters sei geboten (so SG Düsseldorf, Urteil vom 11.6.2007 - S 13 (20) AL 58/06; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 4.9.2013 - L 18 AL 126/12; LSG Hamburg vom 4.5.2012 - L 2 AL 33/10;… Brand in Niesel/Brand, SGB III, 5. Aufl 2010, § 125 RdNr 14; Sauer in Jahn, SGB III, Stand 2011, § 125 RdNr 10a).

  • LSG Hamburg, 22.01.2014 - L 2 AL 2/11

    Kein Arbeitslosengeld per Fax: Auch Betreuer müssen zur Arbeitslosmeldung …

    Zur Begründung weist sie auf die Rechtsprechung des erkennenden Senats (Urteil vom 4. Mai 2012 - L 2 AL 33/10, juris) hin und bekräftigt ihre Rechtsauffassung.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.09.2013 - L 18 AL 126/12

    Persönliche Arbeitslosmeldung zur Begründung eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld

    Das Gesetz geht vielmehr davon aus, dass sich die Arbeitslose entweder selbst persönlich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos meldet oder - wenn sie hierzu objektiv aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage ist - ein Vertreter dies tut (…vgl Brand in: Niesel/Brand, SGB 111, 5. Auflage, § 125 Rn 14; LSG Hamburg, Urteil vom 4. Mai 2012 - L 2 AL 33/10 - juris).
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