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Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 13.03.2013 - L 2 AL 35/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,11441
LSG Hamburg, 13.03.2013 - L 2 AL 35/12 (https://dejure.org/2013,11441)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 13.03.2013 - L 2 AL 35/12 (https://dejure.org/2013,11441)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 13. März 2013 - L 2 AL 35/12 (https://dejure.org/2013,11441)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BSG, 31.03.1993 - 13 RJ 9/92

    Fristversäumnis - Technische Störung des eigenen Telefaxgerätes - Versagung der …

    Auszug aus LSG Hamburg, 13.03.2013 - L 2 AL 35/12
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist die Versäumung einer gesetzlichen Frist dann unverschuldet, wenn der Beteiligte diejenige Sorgfalt angewandt hat, die einem gewissenhaften Prozessführenden nach den gesamten Umständen nach allgemeiner Verkehrsanschauung zuzumuten ist (BSG, Urteil vom 31. März 1993 - 13 RJ 9/92, BSGE 72, 158;… Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl. 2012, § 67 Rdnr. 3 mwN).
  • LSG Bayern, 02.08.2016 - L 15 SF 206/16

    Vergesslichkeit und seit langem psychische Erkrankung kein Wiedereinsetzungsgrund

    Mit einer allgemeinen Vergesslichkeit und - wie hier - seit langem vorliegenden psychischen Problemen kann eine Wiedereinsetzung daher grundsätzlich nicht begründet werden (vgl. BFH, Beschlüsse vom 12.01.1988, Az.: IX B 94/87, und vom 23.01.2008, Az.: I B 101/07; BGH, Beschluss vom 11.05.1989, Az.: VII ZB 23/88; Bayer. LSG, Urteil vom 13.04.2007, Az.: L 5 KN 21/06 KR; Oberlandesgericht Zweibrücken, Beschluss vom 27.08.2007, Az.: 1 Ws 337/07; LSG Hamburg, Urteil vom 13.03.2013, Az.: L 2 AL 35/12).
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