Rechtsprechung
| LSG Bayern, 11.04.2011 - L 2 AS 936/10 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,29022) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Zur Verhängung von Ordnungsgeld bei fehlender Entschuldigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 11.11.2010 - S 14 AS 1527/08
- LSG Bayern, 11.04.2011 - L 2 AS 936/10 B
- LSG Bayern, 05.05.2011 - L 2 AS 932/10
Wird zitiert von ...
- LSG Sachsen-Anhalt, 13.07.2011 - L 2 AS 347/10
Sozialgerichtliches Verfahren: Nichterscheinen eines Zeugen; Abgabe von …
Bewegt sich die Festsetzung - wie hier mit 200 EUR bzw. ersatzweise zwei Tage Ordnungshaft - im unteren Bereich des Rahmens, so bedarf die Ermessensentscheidung auch dann keiner besonderen Begründung, wenn das Verfahren sich auch ohne Vernehmung der Zeugin erledigt hat (vgl. Beschluss des - BFH -vom 17. März 2011 - III B 46/11 zitiert nach juris und auch Beschluss des Bayerischen Landessozialgerichts vom 11. April 2011 - L 2 AS 936/10 B - zitiert nach juris).
dejure.org
Übersicht LSG Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.